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Titelschutz

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Rechtstipps zum Thema Titelschutz

Autor: RA Dr. Yvonne Kleinke, Fachanwältin für Urheber- und Medienrecht, MoserBezzenberger Rechtsanwälte, Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 09/2011
Rubrik: Urheber- / Medienrecht

Ein „gewerbliches Ausmaß” einer Rechtsverletzung durch das Einstellen eines urheberrechtlich geschützten Werkes in ein peer-to-peer Netzwerk ist nach Ablauf von sechs Monaten gerechnet ab dem Erscheinungsdatum des Werkes auch bei Filmwerken nur in...

Autor: Rechtsanwalt Prof. Dr. Elmar Schuhmacher, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht LLS Lungerich Lenz Schuhmacher, Köln
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 11/2016
Rubrik: Urheber- / Medienrecht

Für den Fall der Verbreitung von Tatsachenbehauptungen, deren Wahrheitsgehalt nicht festgestellt werden kann, kann das Grundrecht der Meinungsäußerung einem generellen Vorrang des Persönlichkeitsrechts entgegenstehen.Unter bestimmten Umständen kann...

Autor: RA Martin Boden, LL.M., FA für Gewerblichen Rechtsschutz, FA für Urheber- und Medienrecht, BODEN RECHTSANWÄLTE, www.boden-rechtsanwaelte.de
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 11/2016
Rubrik: Urheber- / Medienrecht

Bei der Darstellung von Textilwaren in Werbeprospekten ohne die unmittelbare Möglichkeit des Kaufs bestehen keine Kennzeichnungspflichten nach der Textilkennzeichnungsverordnung...

2017-01-24, Autor Guido Lenné (82 mal gelesen)
Rubrik: Medienrecht

Der BGH baute seine bisherige Rechtsprechung zur Störerhaftung zugunsten der Anschlussinhaber weiter aus. Der Bundesgerichtshof hatte sich in seinem jüngsten Urteil im Zusammenhang mit der Haftung für Urheberrechtsverletzungen mit den ...

2017-01-21, Autor Amrei Viola Wienen (87 mal gelesen)
Rubrik: Medienrecht

Sie sind auf dem Portal Jameda bewertet worden und wollen gegen eine Negativbewertung auf dem Portal vorgehen? Dazu erfahren Sie hier mehr. Wenn Sie von unwahren Tatsachenbehauptungen, Beleidigungen oder von einer sonst unzulässigen ...

2017-01-20, Autor Amrei Viola Wienen (54 mal gelesen)
Rubrik: Medienrecht

In einem Verfahren hatte der Mitherausgeber, in einem weiteren Verfahren einer der Redakteure der Wochenzeitung „DIE ZEIT“ gegen das ZDF auf Unterlassung von Äußerungen geklagt. In einem Dialog in der Satiresendung "Die Anstalt" zwischen zwei ...

Autor: Rechtsanwalt Prof. Dr. Elmar SchuhmacherFachanwalt für Urheber- und MedienrechtFachanwalt für Handels- und GesellschaftsrechtLLS Lungerich Lenz Schuhmacher, Köln
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 10/2016
Rubrik: Urheber- / Medienrecht

Hinsichtlich der urheberrechtlichen Zulässigkeit von Parodien ist § 24 Abs. 1 UrhG im Lichte des Art. 5 Abs. 3 lit. k der RL 2001/29/EG auszulegen.Nach dem insoweit maßgeblichen unionsrechtlichen Begriff bestehen die wesentlichen Merkmale der Parodie...

Autor: RA Prof Dr. Ulrich Luckhaus, Greyhills Rechtsanwälte, Köln
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 10/2016
Rubrik: Urheber- / Medienrecht

Werden positive Kundenbewertungen sofort freigeschaltet, negative hingegen nicht, ist das wettbewerbswidrig, wenn die Verbraucher nicht deutlich darüber aufgeklärt werden....

2017-01-03, Autor Amrei Viola Wienen (131 mal gelesen)
Rubrik: Medienrecht

Gegen rechtswidrige Bewertungen auf Jameda können Sie sich wehren. Dazu hat der BGH ein erfreuliches Urteil gefällt. In dem richtungsweisenden aktuellen Urteil vom 01.03.2016, VI ZR 34/15  verschärft der BGH Prüfpflichten von ...

2017-01-03, Autor Amrei Viola Wienen (126 mal gelesen)
Rubrik: Medienrecht

Gegen Tatsachenbehauptungen in einem privaten Blog ist grundsätzlich eine Gegendarstellung möglich. Das hat das Kammergericht Berlin entschieden. Die Rechtsgrundlage für die Gegendarstellung richtet sich danach, in welchem Medium die ...

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