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Das Internetrecht wird auch als Onlinerecht bezeichnet und kann zum Medienrecht im weiteren Sinne gezählt werden. Das Internetrecht ist nicht einheitlich in einem Gesetz geregelt - seine Vorschriften sind über etliche Vorschriften verteilt, befassen sich jedoch alle mit Fragen des Internets.

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Recht im Netz: Das Internetrecht

Mischmaterie Internetrecht

Das Internetrecht befasst sich mit unterschiedlichen Rechtsfragen im Kontext Internet. Einerseits befasst es sich beispielsweise mit dem Betrieb von Websites und den rechtlichen Vorgaben für die sogenannten Telemedien. Das Telemedienrecht als Teil des Internetrechts, das im Telemediengesetz (TMG) geregelt ist, definiert z. B. die Impressumspflicht für eine Website. Außerdem sind für das Telemedienrecht der Rundfunkstaatsvertrag und der Jugendschutzstaatsvertrag maßgeblich.

Außerdem ist beispielsweise das Urheberrecht von Bedeutung für das Internet, denn das Urheberrecht macht z. B. Vorgaben für die Verwendung von Fotos oder Texten im Internet. Verstöße gegen das Urheberrecht im Internet (z. B. auch illegales Filesharing) werden oft mit kostenpflichtigen Abmahnungen geahndet.

Verträge im Internet: E-Commerce und Internetrecht

Teil des Internetrechts sind auch Vorschriften, die für Vertragsabschlüsse im Internet zur Anwendung kommen. Dabei handelt es sich um Vorschriften des BGB, die sich mit den Fernabsatzgeschäften oder dem elektronischen Geschäftsverkehr befassen und z. B. Regelungen für den Widerruf von Verträgen enthalten, die im Internet abgeschlossen wurden. Diese Regelungen des Internetrechts führen beispielsweise dazu, dass man Waren, die man beim Online-Shopping erworben hat, innerhalb von 14 Tagen zurücksenden kann.

Domainrecht , Namensrecht

Auch das Domainrecht, das sich mit der rechtmäßigen Nutzung von und der Zuteilung von Domains befasst, zählt zum Internetrecht. Das Namensrecht nach dem BGB spielt in diesem Zusammenhang eine wichtige Rolle, denn auch wenn grundsätzlich bei der Registrierung von Domains das Prioritätsprinzip gilt, kann das Recht an einem Personennamen oder dem Namen eines Unternehmens dazu führen, dass ein Domain nicht von ihrem ursprünglichen Inhaber genutzt werden kann ("Shell"-Urteil).

Besonderer Tipp

Das Internetrecht ist ein sehr weitläufiger Rechtsbereich, denn neben den oben genannten Bereichen zählen außerdem Regelungen des Rundfunkrechts, des Wettbewerbsrechts, des Datenschutzrechts und des Telekommunikationsrechts zum Internetrecht.

Die Details des Internetrechts in den einzelnen Bereichen sind außerdem oftmals komplex. Deswegen erfordert die Beratung in Fragen des Internetrechts einen Rechtsanwalt für Internetrecht, der ein Problem in diesem Rechtsbereich zutreffend einordnen kann.

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Weiterführende Informationen zu Internetrecht

Filesharing
Filesharing ist das Teilen von Dateien. Meist werden hierzu Computerprogramme genutzt, mit denen ein Netzwerk aufgebaut wird – inzwischen hauptsächlich über das Internet. Das Filesharing ist im Grundsatz verwandt mit der Freigabe von Daten in lokalen Netzwerken und in solchen Fällen rechtlich unkompliziert. (vom 2016-02-17)  mehr ...

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Rechtstipps zum Thema Internetrecht

Autor: RA Dr. Thomas Engels, LL.M., LEXEA Rechtsanwälte, Köln – www.lexea.de
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 07/2016
Rubrik: IT-Recht

Die Ausübung des Widerrufsrechts im Fernabsatzhandel ist nicht an das Vorliegen bestimmter Gründe gebunden. Es ist dem freien Willen des Verbrauchers überlassen, warum er von diesem Recht Gebrauch macht. Die Grenze der Rechtsausübung liegt in einem rechtsmissbräuchlichen Verhalten, das jedoch nicht gegeben ist, wenn der Verbraucher Druck auf den Unternehmer ausübt, um Rechte aus einer ausgelobten Tiefreisgarantie geltend zu machen.

Autor: RA Dr. Thomas Engels, LL.M., LEXEA Rechtsanwälte, Köln – www.lexea.de
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 07/2016
Rubrik: IT-Recht

Ein normal entwickeltes zwölfjähriges Kind besitzt die notwenige Einsichtsfähigkeit zu erkennen, dass in der Nutzung von Internettauschbörsen ein rechtswidriges Verhalten liegt. Dies gilt insb. dann, wenn es von seinen Eltern über die Gefahren einer solchen Tauschbörsennutzung belehrt worden ist.

Autor: RA, FA IT-Recht, FA Urheber- und Medienrecht Dr. Christian Wolff, Brock Müller Ziegenbein, Kiel
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 08/2016
Rubrik: IT-Recht

Für das Verfassen von Artikeln für ein Onlinemagazin können Pauschalvergütungen vereinbart werden, solange diese den Anforderungen an die angemessene Vergütung i.S.v. § 32 Abs. 1 UrhG entsprechen.

Autor: RA Dr. Thomas Engels, LL.M., LEXEA Rechtsanwälte, Köln – www.lexea.de
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 08/2016
Rubrik: IT-Recht

Die Einbindung der Widerrufsbelehrung in die AGB eines Onlineshops reicht nicht aus, um den Verbraucher ausreichend zu informieren, wenn der diesbezügliche Link lediglich mit „AGB” bezeichnet ist und sich kein gesonderter Hinweis auf das Widerrufsrecht findet.

2016-09-20, Autor Joachim Cäsar-Preller (110 mal gelesen)
Rubrik: IT-Recht

Ein kleiner Schritt für den Europäischen Gerichtshof, ein großer Schritt für die Gemeinde der Internet-User speziell in Deutschland: Der EuGH hat der so genannten Mitstörerhaftung für gewerbliche Hotspot-Anbieter eine Abfuhr erteilt. ...

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