Rechtstipps
Autor: Dr. Anselm Brandi-Dohrn, maître en droit/FA für GewRS, von BOETTICHER Rechtsanwälte, Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 05/2021
Anforderungen an die ernsthafte Benutzung; Benutzung in der Schweiz derzeit ausreichend
Art. 12 Abs. 1 und Art. 13 Markenrechts-Richtlinie 2008/95/EG („MRRL“) sind dahin auszulegen, dass eine Marke, die für eine Gruppe von Waren (hier: Kfz) und für deren Einzelteile eingetragen ist, als für alle zu dieser Gruppe gehörenden Waren...
2019-02-09 00:00:00.0, Autor Martin Heinzelmann (116 mal gelesen)
Indizien eines Diebstahls als Kündigungsgrund? Immer wieder beschäftigen sich Arbeitsgerichte mit der Rechtmäßigkeit von arbeitgeberseitig ausgesprochenen Kündigungen. Häufig, aber nicht immer, haben Arbeitnehmer mit ihrer ...
2015-10-13 00:00:00.0, Autor Nima Armin Daryai (324 mal gelesen)
Mit Hinweisbeschluss vom 18.02.2015 kündigt das Landgericht Berlin zwar an, eine Berufung von Vermietern gegen ein Urteil des Amtsgerichts Tempelhof Kreuzberg zurückzuweisen, mit dem eine Räumungsklage abgewiesen wurde. Der Beschluss macht aber ...
2016-02-17 00:00:00.0, Redaktion Anwalt-Suchservice
Der Betriebsrat ist die Interessenvertretung der Arbeitnehmer im Betrieb. Er nimmt eine ganze Reihe wichtiger Aufgaben im Rahmen der betrieblichen Mitbestimmung war und hat bei wichtigen Entscheidungen wie etwa Kündigungen mitzureden. Hier eine
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Bad Segeberg gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Alveslohe, Bad Bramstedt, Bebensee, Boostedt, Bornhöved, Ellerau, Fredesdorf, Freudenberg, Garstedt, Glashütte, Groß Niendorf, Gönnebek, Hartenholm, Heidmühlen, Henstedt-Ulzburg, Högersdorf, Itzstedt, Kaltenkirchen, Kayhude, Kisdorf, Klein Rönnau, Latendorf, Leezen, Lentföhrden, Nahe, Nehms, Neuenrade, Neversdorf, Norderstedt, Oering, Oersdorf, Pronstorf, Rohlstorf, Schmalfeld, Seedorf, Sievershütten, Sülfeld, Tarbek, Trappenkamp, Wahlstedt, Wakendorf II, Wiemersdorf, Winsen, Wittenborn.