Die neuesten Rechstipps im Überblick

Hier finden Sie juristische Fachartikel, Urteile und Rechtstipps zu vielen alltagsrelevanten Themen. Es lohnt sich regelmäßig vorbeizukommen, da wir laufend neue und interessante Beiträge veröffentlichen.
Hinweis: Die rechtlichen Fachbeiträge und Informationen in dieser Rubrik ersetzen keine einzelfallbezogene Rechtsberatung durch einen Rechtsanwalt.


Betriebliche Altersvorsorge (bAV) – was passiert beim Arbeitgeberwechsel
30.07.2015, Redaktion Anwalt-Suchservice (46 mal gelesen)

Verbrachten Arbeitnehmer früher häufig ihr gesamtes Arbeitsleben in ein und demselben Unternehmen, ist dies heute eher selten der Fall. Gerade in Zusammenhang mit der betrieblichen Zusatzrente wirft dieser Umstand oftmals Fragen auf, da viele bAV-Sparer ...

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Pilot darf Beförderung kranker oder betrunkener Passagiere ablehnen
30.07.2015, Redaktion Anwalt-Suchservice (52 mal gelesen)

Sommerzeit ist Reisezeit: An den Flughäfen in Berlin, München, Hamburg, Köln, Düsseldorf oder anderswo steigen zurzeit täglich Tausende von Urlaubern in die Flieger und lassen sich zu ihrem Reisezielen bringen. Was aber, wenn der Passagier krank oder ...

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Kai Jüdemann
30.07.2015, Autor Kai Jüdemann (38 mal gelesen)

Münchener Kanzlei macht Vergleichsangebot von 815,00 EURO für unerlaubtes Filesharing Berichten zufolge mahnt die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte erneut Anschlussinhaber im Auftrag ...

Auffahrunfall beim Fahrspurwechsel: Wer ist schuld?
30.07.2015, Redaktion Anwalt-Suchservice (27 mal gelesen)

Eine häufige Situation im Stradtverkehr: Um die Spur zu wechseln, muss man sich zügig einfädeln. Der Fahrer des hinteren Fahrzeugs bremst nicht schnell genug und fährt auf. Wer ist nun schuld? Der Spurwechsler, ohne dessen schnelles Einfädeln kein Unfall ...

Holger Hesterberg
29.07.2015, Autor Holger Hesterberg (66 mal gelesen)

Zuwendungen und Geschenke an Ärzte durch Pharmareferenten oder Pharmaunternehmen sind nicht selten. Erreicht werden soll damit i. d. R. die Verschreibung von Medikamenten eines Unternehmens. Der BGH hatte ...

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Bernd Fleischer
29.07.2015, Autor Bernd Fleischer (57 mal gelesen)

Ausnahmen bestätigen die Regel – auch im Markenrecht. Im Allgemeinen gelten abstrakte Farbmarken nicht als unterscheidungskräftig und daher auch nicht als eintragungsfähig. Im Einzelfall kann das aber auch anders sein. ...

Mathias Nittel
29.07.2015, Autor Mathias Nittel (56 mal gelesen)

Bundesgerichtshof klärt bereicherungsrechtliche Rückabwicklung Neckargemünd, 29.07.2015 - Versicherungskunden, die in den Jahren 1994 bis 2007 Lebensversicherungen und Rentenversicherungen abgeschlossen ...

Kleintiere in der Mietwohnung: Ab wann muss der Vermieter zustimmen?
29.07.2015, Redaktion Anwalt-Suchservice (57 mal gelesen)

Für die Haltung von Kleintieren braucht ein Mieter in der Regel keine Erlaubnis des Vermieters. Nur: Welche Tiere gelten als Kleintiere? Können Hunde Kleintiere sein, was gilt für Katzen und wie verhält es sich mit Farbratten und Vogelspinnen? ...

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Hartmut Göddecke
28.07.2015, Autor Hartmut Göddecke (52 mal gelesen)

Auch wenn inzwischen die Insolvenz eingetreten ist, hat das zuständige Gericht einem von GÖDDECKE RECHTSANWÄLTEN vertretenen Anleger den vollständigen Verlust wegen seines Investments in MBB-Anleihen zugesprochen. Fast alle Anleger können davon profitieren. ...

Mathias Nittel
28.07.2015, Autor Mathias Nittel (40 mal gelesen)

Weiterer Prozesserfolg für Nittel & Minderjahn Rechtsanwälte 27.07.2015 - Rund 20 Mio. € hat die Ship Invest Emissionshaus AG in den Jahren 2006 und 2007 von Privatanlegern für ihr Fondsangebot ...

Betriebsfeier – Party mit Folgen
28.07.2015, Redaktion Anwalt-Suchservice (81 mal gelesen)

Betriebsfeiern und Betriebsausflüge sollen das Miteinander im Betrieb fördern und für ein gutes Klima sorgen. Nicht immer geht diese Rechnung jedoch auf: Alkohol und entspannte Stimmung sorgen oft dafür, dass sich Mitarbeiter daneben benehmen oder gar ...

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Zeugniscodes - die Geheimsprache im Arbeitszeugnis
27.07.2015, Redaktion Anwalt-Suchservice (139 mal gelesen)

Auch wenn immer wieder betont wird, dass es keine „Geheimsprache“ im Arbeitszeugnis gibt – es haben sich bestimmte Formulierungen eingebürgert, mit denen mehr oder weniger versteckt Aussagen über den Arbeitnehmer gemacht werden. Nicht immer sind negative ...

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Bernd Fleischer
27.07.2015, Autor Bernd Fleischer (57 mal gelesen)

Mit Fälschungen und Plagiaten wird ein enormer wirtschaftlicher Schaden angerichtet. Das Nachsehen haben die Verbraucher und die Hersteller der Original-Artikel. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) will die Produktpiraten zumindest in die Schranken weisen ...

Kai Jüdemann
27.07.2015, Autor Kai Jüdemann (56 mal gelesen)

Die Rechtsanwaltskanzlei Fareds versendet Abmahnungen im Auftrag der Firma Spinnin’ Records BV wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem Song Martin Solveig & GTA – Intoxicated. Berichten zufolge ...

Kai Jüdemann
27.07.2015, Autor Kai Jüdemann (29 mal gelesen)

Haben Sie kürzlich eine Abmahnung von RA Daniel Sebastian erhalten? Der Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung an dem Titel: "BINGO PLAYERS ft. FAR EAST MOVEMENT - GET UP (RATTLE)". Nützliche Tipps finden Sie hier. ...

Kai Jüdemann
27.07.2015, Autor Kai Jüdemann (33 mal gelesen)

Im Auftrag der Universum Film GmbH fordert die Kanzlei Waldorf Frommer Unterlassungserklärung und macht Vergleichsangebot. Der Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung an dem Film "Der kleine Drache Kokosnuss" - Wie ist zu reagieren? Oft sind Vorwürfe unberechtigt! ...

Das Recht am eigenen Bild – was gilt am Arbeitsplatz?
24.07.2015, Redaktion Anwalt-Suchservice (134 mal gelesen)

Das Recht am eigenen Bild gilt grundsätzlich auch am Arbeitsplatz. Allerdings gibt es Grenzfälle – denn viele Arbeitnehmer erteilen die Erlaubnis zur Verwendung von Bildern im Außenauftritt des Unternehmens. Nach Ende des Arbeitsverhältnisses kann dies ...

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Mathias Nittel
23.07.2015, Autor Mathias Nittel (108 mal gelesen)

Gute Chancen für Kreditnehmer zur Durchsetzung des Widerrufsrechts Neckargemünd 23.07.2015 - Die von der Sparda Bank Baden-Württemberg in drei im Jahr 2008 abgeschlossenen Darlehensverträgen ...

Holger Bernd
23.07.2015, Autor Holger Bernd (136 mal gelesen)

Bereits viele tausend Bankkunden haben in den letzten Monaten durch den Widerruf ihres Immobiliendarlehens hohe Beträge eingespart oder gezahlte Vorfälligkeitsentschädigungen zurück erhalten. Die Möglichkeit des Widerrufes besteht dabei aber nicht nur ...

Holger Bernd
23.07.2015, Autor Holger Bernd (42 mal gelesen)

Das Urteil eröffnet für zahlreiche Verbraucher neue Möglichkeiten, ihre Ansprüche nach dem Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrages gegenüber der Sparkasse durchzusetzen. Mit Urteil vom 21.05.2015 (Az.: ...



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