Die neuesten Rechstipps im Überblick

Hier finden Sie juristische Fachartikel, Urteile und Rechtstipps zu vielen alltagsrelevanten Themen. Es lohnt sich regelmäßig vorbeizukommen, da wir laufend neue und interessante Beiträge veröffentlichen.
Hinweis: Die rechtlichen Fachbeiträge und Informationen in dieser Rubrik ersetzen keine einzelfallbezogene Rechtsberatung durch einen Rechtsanwalt.


Wann übernimmt das Jobcenter meine Umzugskosten?
03.09.2015, Redaktion Anwalt-Suchservice (22 mal gelesen)

Auch während einer längeren Arbeitslosigkeit kann sich die Notwendigkeit für einen Umzug ergeben – womöglich mit dem Ziel, diesen Zustand zu beenden. Empfänger von Arbeitslosengeld II haben unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf Übernahme von Umzugskosten ...

Barbara Brauck-Hunger
03.09.2015, Autor Barbara Brauck-Hunger (19 mal gelesen)

Zahlreiche Menschen arbeiten im Ausland, manch ein Rentner verbringt dort seinen Lebensabend. Manche besitzen im Ausland ihre Ferienimmobilie oder haben ihr Vermögen angelegt. In Deutschland leben Menschen mit einer ausländischen Staatsangehörigkeit. ...

Arthur R. Kreutzer
03.09.2015, Autor Arthur R. Kreutzer (9 mal gelesen)

Die EUSA AG (Europäische Sachwert AG) ist zahlungsunfähig. Das Amtsgericht Heilbronn hat am 27. August 2015 das Insolvenzverfahren eröffnet (Az.: 3 IN 198/15). Die EUSA AG (Europäische Sachwert AG) ...

Frank M. Peter
03.09.2015, Autor Frank M. Peter (8 mal gelesen)

Eine kurze Übersicht Spätestens mit dem Internethandel und dem Filesharing ist das Urheberrecht keine exotische Rechtsmaterie mehr. Sei es nun ob es um kopierte und verkaufte Software geht oder ...

Joachim Cäsar-Preller
03.09.2015, Autor Joachim Cäsar-Preller (8 mal gelesen)

„Beton als sichere Bastion“ ist nur eines der Schlagworte mit dem die Europäische Sachwert (EUSA) AG für ihre Immobilienangebote geworben hat. Inzwischen ist das Unternehmen pleite. Das Insolvenzverfahren wurde am Amtsgericht Heilbronn am 27. August 2015 ...

Simon-Martin Kanz
03.09.2015, Autor Simon-Martin Kanz (7 mal gelesen)

Erklärt ein Kreditnehmer den Widerruf seines Darlehens, fällt die Reaktion der betroffenen Banken ganz unterschiedlich aus. „Das Spektrum reicht von kooperationsbereit bis ignorant“, so Rechtsanwalt Simon Kanz von der Kanzlei Cäsar-Preller in Wiesbaden. ...

Arthur R. Kreutzer
03.09.2015, Autor Arthur R. Kreutzer (4 mal gelesen)

Vier Verdächtige sind im Anlegerskandal um die BWF-Stiftung festgenommen worden. Sie sollen die Drahtzieher des mutmaßlichen Anlagebetrugs gewesen sein. Vier Verdächtige sind im Anlegerskandal um die ...

Wenn der Flieger zu spät abhebt: Ansprüche bei Flugverspätungen
02.09.2015, Redaktion Anwalt-Suchservice (54 mal gelesen)

Ob beim Flug in den Urlaub oder auf einer Geschäftsreise: Verspätungen sind ein Ärgernis, sie Kosten Zeit und bringen das Risiko, einen Anschlussflug zu verpassen. Reisende haben bei größeren Verspätungen jedoch Anspruch auf Ausgleichzahlungen und andere ...

Übernahme von Mietschulden durch die Sozialbehörden
01.09.2015, Redaktion Anwalt-Suchservice (60 mal gelesen)

Unter bestimmten Voraussetzungen können die Sozialbehörden Mietschulden eines Leistungsempfängers übernehmen. Insbesondere bei drohender Wohnungslosigkeit kann darauf ein Anspruch bestehen. Denn Obdachlosigkeit soll aus Sicht des Gesetzgebers vermieden ...

Jessica Gaber
01.09.2015, Autor Jessica Gaber (77 mal gelesen)

Die Kündigungswelle bei Bausparverträgen reißt nicht ab. Mehr als 200.000 Bausparverträge haben verschiedene Bausparkassen bereits gekündigt, berichtet das Handelsblatt. „Die Bausparer müssen die Kündigung nicht klaglos hinnehmen“, sagt Rechtsanwältin ...

Bepflanzung am Gartenzaun: Wo ist die Grenze?
31.08.2015, Redaktion Anwalt-Suchservice (138 mal gelesen)

Pflanzen und Sträucher sorgen oft für Streit unter Nachbarn. Der eine mag einen Naturgarten, der andere englischen Rasen. Wenn Sträucher auf der Grundstücksgrenze wachsen oder sich gar unerwünschte Pflanzen illegal über die Grenze schmuggeln, kommt es ...

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Martin Heinzelmann
31.08.2015, Autor Martin Heinzelmann (82 mal gelesen)

Seit Jahren häufen sich die Klagen von Kunden, deren Bausparkassen und Banken versuchen, sie durch die Kündigung aus ihren Bausparverträgen zu drängen, und das ganz ohne Anstand und ohne Angst vor Imageverlust. ...

Bernd Fleischer
31.08.2015, Autor Bernd Fleischer (68 mal gelesen)

Technische Entwicklungen und innovative Ideen sind für den Erfolg eines Unternehmens enorm wichtig und müssen entsprechend geschützt werden. Idealerweise wird ein Patent angemeldet, so dass Mitbewerber diese Innovation für einen gewissen Zeitraum nicht ...

sternsternsternsternstern5.0/5 (1 Bewertungen)
Amrei Viola Wienen
30.08.2015, Autor Amrei Viola Wienen (137 mal gelesen)

Am 29. und 30.08.2015 kehren viele aus dem Urlaub an ihrem letzten Ferienwochenende zurück: Und finden in ihren Briefkästen Abmahnungen der Waldorf Frommer Rechtsanwälte. Waldorf Frommer mahnt in den letzten ...

Tierhalterhaftung – wenn Waldi Amok läuft
29.08.2015, Redaktion Anwalt-Suchservice (98 mal gelesen)

Wer ein Tier hält, ist für Schäden verantwortlich, die dieses anderen zufügt. Es gibt jedoch Grenzfälle, in denen die Rechtslage nicht ganz so eindeutig erscheint. Wer haftet beispielsweise, wenn das Nachbarskind den Hund ausgeführt hat, die Katze den ...

sternsternsternsternstern5.0/5 (1 Bewertungen)
Nima Armin Daryai
29.08.2015, Autor Nima Armin Daryai (75 mal gelesen)

Mit Beschluss vom 24.06.2015 hat das Bundesverfassungsgericht einstimmig eine erste Verfassungsbeschwerde gegen die Mietpreisbremse nicht zur Entscheidung angenommen. Der Ausgangsfall: Der Beschwerdeführer ...

Christof Bernhardt
28.08.2015, Autor Christof Bernhardt (64 mal gelesen)

Die Steuerprivilegien für Firmenerben sind zum Teil verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 17. Dezember 2014 entschieden. Bis zum 30. Juni 2016 muss der Gesetzgeber nun eine Reform der Erbschaftssteuer auf den Weg bringen. ...

Markus Karpinski
28.08.2015, Autor Markus Karpinski (69 mal gelesen)

Der Abbruch einer künstlichen Ernährung ist ohne gerichtliche Genehmigung möglich, wenn eine Patientenverfügung oder ein Einvernehmen zwischen dem Betreuer und dem behandelnden Arzt vorliegt. Dies entschied ...

Markus Karpinski
28.08.2015, Autor Markus Karpinski (25 mal gelesen)

Rauchmelder, die mit Hilfe von Lichtsignalen warnen sind von der Krankenkasse zu übernehmende Hilfsmittel. Das Bundessozialgericht hat entschieden, daß Schwerhörige regelmäßig ...

A. Perabo-Schmidt
28.08.2015, Autor A. Perabo-Schmidt (74 mal gelesen)

Beim Widerruf eines Darlehensvertrags berufen sich Banken und Sparkassen häufig auf die Verwirkung des Widerrufsrechts. „Wer aber selbst für die fehlerhafte Widerrufsbelehrung verantwortlich ist, kann sich hinterher nicht auf Schutzwürdigkeit berufen“, ...



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