Die neuesten Rechstipps im Überblick

Hier finden Sie juristische Fachartikel, Urteile und Rechtstipps zu vielen alltagsrelevanten Themen. Es lohnt sich regelmäßig vorbeizukommen, da wir laufend neue und interessante Beiträge veröffentlichen.
Hinweis: Die rechtlichen Fachbeiträge und Informationen in dieser Rubrik ersetzen keine einzelfallbezogene Rechtsberatung durch einen Rechtsanwalt.


Roman Podhorsky
04.08.2015, Autor Roman Podhorsky (31 mal gelesen)

Die Anleger der TIV Trendinvest Umweltfonds sollten Schadensersatzansprüche gegen ihren Anlageberater prüfen. Die Anlage in den TIV Trendinvest Umweltfonds dürfte mit zum Teil sehr hohen Verlusten ...

Roman Podhorsky
04.08.2015, Autor Roman Podhorsky (13 mal gelesen)

In diesem Jahr wurden die Anleger der Canada Gold Trust bereits mehrfach aufgefordert erhaltene Ausschüttungen zurückzuzahlen. Es bedarf in diesem Zusammenhang einer individuellen Überprüfung, ...

Siegfried Reulein
04.08.2015, Autor Siegfried Reulein (26 mal gelesen)

Seit vergangenem Jahr hat der Bundesgerichtshof (BGH) mehrere Entscheidungen zum Widerspruch bei Lebens- und Rentenversicherungsverträgen getroffen (KSR hat berichtet). Mit zwei neuen Entscheidungen vom ...

Anton Bernhard Hilbert
04.08.2015, Autor Anton Bernhard Hilbert (48 mal gelesen)

Die Übertragung oder Vererbung von selbst genutzten Immobilien kann völlig steuerfrei erfolgen. Einige gesetzliche Vorgaben müssen indes eingehalten werden. 1. Das zu Wohnzwecken selbst genutzte bebaute ...

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Brigitte Albers
04.08.2015, Autor Brigitte Albers (21 mal gelesen)

Nahe Angehörige sind befugt, Beschwerde gegen die Ablehnung eines Betreuerwechsels einzulegen. Der Bundesgerichtshof hat am 08.07.2015 entschieden, dass auch nahe Angehörige befugt sind, Beschwerde ...

Der Zeitmietvertrag – was muss man beachten?
04.08.2015, Redaktion Anwalt-Suchservice (12 mal gelesen)

Eine Wohnung nur auf Zeit zu vermieten oder zu mieten, kann aus den verschiedensten Gründen sinnvoll sein. Der Gesetzgeber erlaubt Zeitmietverträge nur noch unter Einschränkungen. Wer sie abschließt, sollte sich über die Folgen im Klaren sein. ...

Hartmut Göddecke
03.08.2015, Autor Hartmut Göddecke (32 mal gelesen)

Die NL NordLeas AG (im Folgenden: NL; früher: Albis Finance AG) kann die Auszahlung des Abfindungsguthaben nicht mit einem Verweis auf die vermeintlich schlechte Liquiditätslage verweigern. Betroffenen Anleger sollten sich daher nicht abspeisen lassen ...

Joachim Cäsar-Preller
03.08.2015, Autor Joachim Cäsar-Preller (31 mal gelesen)

Die Abschluss- und Verwaltungskosten hat nach dem erfolgreichen Widerruf einer Lebensversicherung oder Rentenversicherung nicht der Versicherungsnehmer zu tragen. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteilen vom 29. Juli 2015 (Az. IV ZR 384/14 ...

Anzeige wegen Körperverletzung – wie reagieren?
03.08.2015, Redaktion Anwalt-Suchservice (56 mal gelesen)

Mancher Streit eskaliert schnell – gerade wenn Sommerhitze und Alkohol im Spiel sind. Eine körperliche Auseinandersetzung ist schnell passiert. Mancher meint nur, sich selbst verteidigt zu haben – und wundert sich dann über eine Anzeige wegen Körperverletzung. ...

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Der Testamentsvollstrecker: Was ist seine Aufgabe?
01.08.2015, Redaktion Anwalt-Suchservice (122 mal gelesen)

Der Testamentsvollstrecker sorgt dafür, dass der letzte Wille eines Verstorbenen tatsächlich umgesetzt wird, was dessen Nachlass betrifft. Nicht immer eine leichte Aufgabe. Das Amt eines Testamentsvollstreckers ist nicht nur mit vielen Pflichten, sondern ...

Betriebliche Altersvorsorge (bAV) – was passiert beim Arbeitgeberwechsel
30.07.2015, Redaktion Anwalt-Suchservice (156 mal gelesen)

Verbrachten Arbeitnehmer früher häufig ihr gesamtes Arbeitsleben in ein und demselben Unternehmen, ist dies heute eher selten der Fall. Gerade in Zusammenhang mit der betrieblichen Zusatzrente wirft dieser Umstand oftmals Fragen auf, da viele bAV-Sparer ...

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Pilot darf Beförderung kranker oder betrunkener Passagiere ablehnen
30.07.2015, Redaktion Anwalt-Suchservice (122 mal gelesen)

Sommerzeit ist Reisezeit: An den Flughäfen in Berlin, München, Hamburg, Köln, Düsseldorf oder anderswo steigen zurzeit täglich Tausende von Urlaubern in die Flieger und lassen sich zu ihrem Reisezielen bringen. Was aber, wenn der Passagier krank oder ...

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Kai Jüdemann
30.07.2015, Autor Kai Jüdemann (127 mal gelesen)

Münchener Kanzlei macht Vergleichsangebot von 815,00 EURO für unerlaubtes Filesharing Berichten zufolge mahnt die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte erneut Anschlussinhaber im Auftrag ...

Auffahrunfall beim Fahrspurwechsel: Wer ist schuld?
30.07.2015, Redaktion Anwalt-Suchservice (82 mal gelesen)

Eine häufige Situation im Stradtverkehr: Um die Spur zu wechseln, muss man sich zügig einfädeln. Der Fahrer des hinteren Fahrzeugs bremst nicht schnell genug und fährt auf. Wer ist nun schuld? Der Spurwechsler, ohne dessen schnelles Einfädeln kein Unfall ...

Holger Hesterberg
29.07.2015, Autor Holger Hesterberg (146 mal gelesen)

Zuwendungen und Geschenke an Ärzte durch Pharmareferenten oder Pharmaunternehmen sind nicht selten. Erreicht werden soll damit i. d. R. die Verschreibung von Medikamenten eines Unternehmens. Der BGH hatte ...

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Bernd Fleischer
29.07.2015, Autor Bernd Fleischer (121 mal gelesen)

Ausnahmen bestätigen die Regel – auch im Markenrecht. Im Allgemeinen gelten abstrakte Farbmarken nicht als unterscheidungskräftig und daher auch nicht als eintragungsfähig. Im Einzelfall kann das aber auch anders sein. ...

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Mathias Nittel
29.07.2015, Autor Mathias Nittel (121 mal gelesen)

Bundesgerichtshof klärt bereicherungsrechtliche Rückabwicklung Neckargemünd, 29.07.2015 - Versicherungskunden, die in den Jahren 1994 bis 2007 Lebensversicherungen und Rentenversicherungen abgeschlossen ...

Kleintiere in der Mietwohnung: Ab wann muss der Vermieter zustimmen?
29.07.2015, Redaktion Anwalt-Suchservice (78 mal gelesen)

Für die Haltung von Kleintieren braucht ein Mieter in der Regel keine Erlaubnis des Vermieters. Nur: Welche Tiere gelten als Kleintiere? Können Hunde Kleintiere sein, was gilt für Katzen und wie verhält es sich mit Farbratten und Vogelspinnen? ...

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Hartmut Göddecke
28.07.2015, Autor Hartmut Göddecke (66 mal gelesen)

Auch wenn inzwischen die Insolvenz eingetreten ist, hat das zuständige Gericht einem von GÖDDECKE RECHTSANWÄLTEN vertretenen Anleger den vollständigen Verlust wegen seines Investments in MBB-Anleihen zugesprochen. Fast alle Anleger können davon profitieren. ...

Mathias Nittel
28.07.2015, Autor Mathias Nittel (56 mal gelesen)

Weiterer Prozesserfolg für Nittel & Minderjahn Rechtsanwälte 27.07.2015 - Rund 20 Mio. € hat die Ship Invest Emissionshaus AG in den Jahren 2006 und 2007 von Privatanlegern für ihr Fondsangebot ...



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