Rechtstipps
Autor: RA Markus Rössel, LL.M. (Informationsrecht), Köln
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 10/2023
Keine allgemeine Unlauterkeit eines kommunalen Stadtportals – muenchen.de
Nach allgemeinen Regeln, wie z.B. § 4 Nr. 4, §§ 4a, 5 Abs. 1 oder § 5a Abs. 4 Satz 1 UWG, unzulässige geschäftliche Handlungen der öffentlichen Hand können nicht zum Verbot einer kommunalen Publikation insgesamt führen....
2011-09-21 00:00:00.0, Autor Nina Wittrowski (2849 mal gelesen)
Zum Aussageverweigerungsrecht im Jugendstrafrecht und dem Spannungsverhältnis zwischen Moral und Strafverfahren. Ein kurzer Leitfaden. Jugendstrafrecht, das ist Erwachsenenstrafrecht „light“. Diese weit verbreitete Meinung ist falsch. Wird gegen ...
2021-05-17 00:00:00.0, Autor Carsten Herrle (65 mal gelesen)
Die RAPS GmbH & Co. KG mahnt einen Amazon-Händler wegen der Nutzung des Namens "MAGIC" markenrechtlich ab. Die RAPS GmbH & Co. KG aus Kulmbach mahnt einen Amazon-Händler wegen der Nutzung des ...
2015-08-21 00:00:00.0, Autor Iris Koppmann (652 mal gelesen)
Im „Berliner Testament“ setzen sich die Eheleute gegenseitig, der zuerst Versterbende den Überlebenden, zu Alleinerben ein und verfügen, dass die gemeinsamen Kinder Erben des zuletzt Versterbenden werden sollen. Hintergrund ist, dass der überlebende ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Freiberg gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Augustusburg, Bennewitz, Bernsdorf, Bobritzsch-Hilbersdorf, Bockelwitz, Brand-Erbisdorf, Burgstädt, Döbeln, Elsdorf, Flöha, Frankenau, Frankenberg, Frankenberg/Sa., Frauenstein, Geringswalde, Großhartmannsdorf, Großschirma, Großweitzschen, Halsbrücke, Hartha, Hohenfichte, Jeßnitz, Leisnig, Leubsdorf, Leubsdorf, Rhein, Lunzenau, Mittweida, Mulda, Mulda/Sa., Nassau, Naunhof, Neuhausen /Erzgeb., Niederwiesa, Oberreichenbach, Oberschöna, Oederan, Penig, Petersberg, Rechenberg-Bienenmühle, Reinsdorf, Rochlitz, Roßwein, Seelitz, Striegistal, Taura, Waldheim, Zug.