Rechtstipps
2014-03-04 00:00:00.0, Autor Hartmut Göddecke (943 mal gelesen)
Deutlich anlegerfreundlich beurteilt das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart die Auslegung der Risikokategorien. Mit Hilfe von allgemein gefassten und aussageschwachen Begriffen zum Risikoverhalten sortierte die Bank ihre Kunden in Sparer und ...
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2015-02-24 00:00:00.0, Autor David Geßner (402 mal gelesen)
Ein Arbeitgeber darf nach erteilter Einwilligung eines ehemaligen Mitarbeiters dessen Bildnis auch nach dessen Ausscheiden aus dem Unternehmen nutzen. Er verletzt nicht das Recht des Ex-Mitarbeiters am eigenen Bild, es sei denn dieser hat aus ...
3,8/5 (14 Bewertungen)
Autor: Dr. Oliver Stöckel, FA für GewRS,von BOETTICHER Rechtsanwälte, München
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 12/2020
Die Neuanmeldung historischer Marken kann bösgläubig sein, wenn sie primär als Sperrmarke zur Produktmonopolisierung dient
Eine Marke kann wegen Bösgläubigkeit insbesondere dann zu löschen sein, wenn trotz eigener Nutzung mit der Anmeldung vorrangig der Zweck verfolgt wird, den Vertrieb bestimmter Produkte (hier: mit einer historischen Marke versehene...
2014-04-08 00:00:00.0, Autor Martin Heinzelmann (1082 mal gelesen)
Erhebliche Zinsersparnis durch Widerruf von Baufinanzierungen und Refinanzierung. Zahlreiche Bauherren und Immobilienkäufer haben in den letzten Jahren Baudarlehen zu – aus heutiger Sicht – deutlich höheren Zinsen abgeschlossen, sodass Ihnen an einer ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Freiberg gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Augustusburg, Bennewitz, Bernsdorf, Bobritzsch-Hilbersdorf, Bockelwitz, Brand-Erbisdorf, Burgstädt, Döbeln, Elsdorf, Flöha, Frankenau, Frankenberg, Frankenberg/Sa., Frauenstein, Geringswalde, Großhartmannsdorf, Großschirma, Großweitzschen, Halsbrücke, Hartha, Hohenfichte, Jeßnitz, Leisnig, Leubsdorf, Leubsdorf, Rhein, Lunzenau, Mittweida, Mulda, Mulda/Sa., Nassau, Naunhof, Neuhausen /Erzgeb., Niederwiesa, Oberreichenbach, Oberschöna, Oederan, Penig, Petersberg, Rechenberg-Bienenmühle, Reinsdorf, Rochlitz, Roßwein, Seelitz, Striegistal, Taura, Waldheim, Zug.