Rechtstipps
2023-05-25 00:00:00.0, Autor Bernd Fleischer (102 mal gelesen)
Nach Auffassung des Gerichts der Europäischen Union (EuG) denkt ein durchschnittlicher Verbraucher bei „Emmentaler Käse“ nicht an eine Marke, sondern an eine Käsesorte. Die Bezeichnung „Emmentaler“ sei als Marke daher nicht eintragungsfähig, so das ...
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2016-04-29 00:00:00.0, Autor Sebastian Rosenbusch-Bansi (470 mal gelesen)
Sind die Aussagen zum Beginn der Widerrufsfrist bei einem Darlehensvertrag nicht eindeutig, sind die Widerrufsbelehrungen zumeist fehlerhaft. Diese Darlehen können in der Regel auch Jahre nach Abschluss widerrufen werden. Mit einem Hinweisbeschluss ...
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2008-04-01 00:00:00.0, Autor Sven Skana (2848 mal gelesen)
Mit dem Urteil vom 11. März 2008 legte das Bundesverfassungsgericht fest, dass das sogenannte „Kennzeichenscanning“ verfassungswidrig ist. Anlass des Rechtsstreits zwischen den Beschwerdeführern und den Bundesländern Schleswig-Holstein und Hessen ...
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2020-07-22 12:50:57.0, Autor Carsten Herrle (281 mal gelesen)
Seit dem gestrigen Tage sind offensichtlich unzählige Personen von der JusLegal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Vaterstetten wegen angeblicher ausstehender Forderungen der Firma JP Trading Enterprises UG angeschrieben worden. ...
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Rechtsuchende, die nach Anwälten in Greifswald gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Anklam, Behrenhoff, Busdorf, Damerow, Düvier, Eggesin, Ferdinandshof, Greifswald, Hansestadt, Gützkow, Heringsdorf, Hinrichshagen, Jarmen, Jatznick, Koserow, Lassan, Leopoldshagen, Loddin, Loissin, Loitz, Lubmin, Löcknitz, Lüssow, Ostseebad Heringsdorf, Pasewalk, Rothenklempenow, Sassen-Trantow, Seebad Ahlbeck, Seebad Bansin, Torgelow, Trantow, Trassenheide, Treuen, Ueckermünde, Viereck, Weitenhagen, Wilhelmsburg, Wolgast, Zinnowitz.