Rechtstipps
Autor: RA Martin Boden, LL.M., FA für Gewerblichen Rechtsschutz, FA für Urheber- und Medienrecht,www.boden-rechtsanwaelte.de
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 05/2021
Keine Verfassungsbeschwerde mangels Erschöpfung des fachgerichtlichen Wegs
Die gezielte Nichtvorlage einer außergerichtlichen Reaktion auf eine Abmahnung im Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung erfüllt den Tatbestand des Rechtsmissbrauchs nach dem UWG. Dieser unterliegt dem fachgerichtlichen Rechtsweg.Für die...
2025-11-19 07:41:03.0, Autor Thorsten Post (182 mal gelesen)
Pflichtteilsstrafklauseln sollen den überlebenden Ehegatten vor Belastungen schützen und können bereits durch ein frühzeitiges, anwaltlich gefordertes Pflichtteilsverlangen ausgelöst werden. Die Entscheidung des OLG Zweibrücken zeigt, dass ein ...
2025-11-11 17:01:28.0, Redaktion Anwalt-Suchservice
Die lange diskutierte Impfpflicht gegen Masern ist seit 1. März 2020 Gesetz. Was müssen Eltern und Kita-Personal beachten und für wen gilt die Impfpflicht sonst noch?
Autor: Rechtsanwalt & Mediator Dr. Ralf Steffan, Holthausen Maaß Steffan, Köln
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 10/2019
Zugang einer schriftlichen Kündigung durch Einwurfeinschreiben
Bei einem Einwurfeinschreiben streitet bei Vorlage des Einlieferungs- und des Auslieferungsbelegs der Beweis des ersten Anscheins dafür, dass die Sendung zugegangen ist, sofern das vorgeschriebene Verfahren eingehalten wurde. Ob die Feststellung...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Heilbronn gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Abstatt, Adelshofen, Amorbach, Bad Friedrichshall, Bad Rappenau, Bad Wimpfen, Beilstein, Brackenheim, Cleebronn, Eberstadt, Ellhofen, Eppingen, Erlenbach, Gemmingen, Güglingen, Hardthausen am Kocher, Ilsfeld, Ittlingen, Kirchardt, Korb, Lauffen am Neckar, Löwenstein, Möckmühl, Neckarsulm, Neckarwestheim, Neudenau, Neuenstadt am Kocher, Obere Ölmühle, Obersulm, Oedheim, Pfaffenhofen, Schwaigern, Untereisesheim, Untergruppenbach, Weinsberg, Widdern, Wüstenrot, Zaberfeld.