Rechtstipps
Autor: RAin Dr. Claudia Böhm, Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz von BOETTICHER Rechtsanwälte, München
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 10/2022
Zur Irreführung der Bewerbung einer Kindermilch mit der Aussage „7 x mehr Vitamin D“; Verbindung mehrerer Verletzungsformen mit „und/oder“-Unterlassungsantrag
Die Ermittlung des Verständnisses des angesprochenen Verkehrs von einer in ihrer konkreten Verletzungsform als irreführend angegriffenen Angabe darf nicht bei der bloßen Feststellung der Bedeutung ihres Wortlautes stehenbleiben. Es sind die...
2020-07-24 14:00:30.0, Autor Carsten Herrle (160 mal gelesen)
Abmahnung der Acario UG durch Rechtsanwalt Sandhage wegen fehlendem OS-Links Der Rechtsanwalt Gereon Sandhage aus Berlin vertritt die Interessen der Acario UG. Die Acario UG vertreibt online Angelgeräte und -zubehör, Tiernahrung und sonstige ...
2015-06-02 00:00:00.0, Autor Joachim Cäsar-Preller (517 mal gelesen)
Wurde ein Darlehensnehmer nicht ordnungsgemäß über seine Widerrufsmöglichkeiten aufgeklärt, kann der Kreditvertrag auch Jahre nach Abschluss widerrufen werden. Banken und Sparkassen berufen sich dann häufig auf die Verwirkung des Widerrufsrechts. ...
2017-03-01 00:00:00.0, Autor Wolfgang Raithel (98 mal gelesen)
Die Zumutbarkeitsgrenze für Lärmimmissionen muß durch wirksame Auflagen festgelegt werden; lediglich zu verfügen, dass die maßgeblichen Richtwerte einzuhalten sind, reicht nicht Mit dem noch nicht rechtskräftigen Urteil des Verwaltungsgerichts ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Plön gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Ascheberg (Holstein), Barmissen, Barsbek, Blekendorf, Bredenbek, Brodersdorf, Bönebüttel, Dersau, Dobersdorf, Heikendorf, Helmstorf, Hohwacht (Ostsee), Kirchbarkau, Klamp, Laboe, Lehmkuhlen, Lilienthal, Lutterbek, Lütjenburg, Mönkeberg, Nehmten, Panker, Probsteierhagen, Rastorf, Rosenfeld, Sande, Schellhorn, Schlesen, Schwentinental, Schönberg (Holstein), Schönhorst, Schönkirchen, Wankendorf.