Rechtstipps
2018-01-17 00:00:00.0, Autor Joachim Cäsar-Preller (126 mal gelesen)
„Auf dieses Zeichen dürften viele geschädigte des VW-Abgasskandals gewartet haben. Nun hat sich mit dem OLG Köln auch ein Oberlandesgericht auf Seite der Verbraucher gestellt“, begrüßt Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller einen Hinweisbeschluss des OLG ...
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Autor: RA Dr. Ilja Czernik, Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 08/2020
Beschlussverfügung gegen Twitter
Der Grundsatz der Parteizustellung einer einstweiligen Verfügung ist im Anwendungsbereich der EuZustVO zu modifizieren. Ist eine Parteizustellung nach dem Recht des Empfangsstaates unzulässig, kann diese vom Gläubiger nicht verlangt werden. Für den...
2019-04-17 00:00:00.0, Autor Sebastian Rosenbusch-Bansi (120 mal gelesen)
Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) kann kurzzeitige Vermietungen nicht nachträglich verbieten. Mit Urteil vom 12. April 2019 hat der BGH in diesem Punkt für Klarheit gesorgt (Az.: V ZR 112/18). Dank Portalen wie Airbnb ist es kein Problem, die ...
Autor: RA FAArbR Dr. Artur Kühnel, VAHLE KÜHNEL BECKER FAeArbR, Hamburg
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 02/2024
Außerordentliche Kündigung wegen Täuschung über Impfunfähigkeit gegen Sars-CoV-2 bei einrichtungsbezogener Impfpflicht
Die unter Geltung des § 20a IfSG i.d.F. vom 10.12.2021 wahrheitswidrige Behauptung eines in der Patientenversorgung beschäftigten Arbeitnehmers, bei ihm sei aufgrund einer ärztlichen Untersuchung eine vorläufige Impfunfähigkeit gegen Sars-CoV-2...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Rendsburg gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Achterwehr, Ahlefeld-Bistensee, Alt Duvenstedt, Altenholz, Altwittenbek, Arpsdorf, Aukrug, Barkelsby, Bistensee, Bordesholm, Borgstedt, Bovenau, Brügge, Büdelsdorf, Bünsdorf, Dänischenhagen, Eckernförde, Felm, Flintbek, Fockbek, Gettorf, Gnutz, Goosefeld, Grevenkrug, Groß Wittensee, Güby, Hamweddel, Hanerau-Hademarschen, Hohenwestedt, Holtsee, Holzbunge, Hummelfeld, Jevenstedt, Kronshagen, Lindau, Melsdorf, Mielkendorf, Molfsee, Mühbrook, Negenharrie, Neudorf-Bornstein, Neuwittenbek, Noer, Nübbel, Osterrönfeld, Quarnbek, Rickert, Rieseby, Rodenbek, Schacht-Audorf, Schinkel, Schwedeneck, Schülp, Sehestedt, Strande, Thumby, Wattenbek, Westerrönfeld, Windeby.