Rechtstipps
2013-04-13 00:00:00.0, Autor Christoph Nebgen (2769 mal gelesen)
Hohe Stromrechnungen sind ein Ärgernis. Rechtlich kompliziert wird es insbesondere dann, wenn der Stromanbieter über einen längeren Zeitraum in der Vergangenheit abrechnet; manchmal über zehn Jahre oder mehr. In diesen Fällen stellt sich die ...
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Autor: Rechtsanwalt Prof. Dr. Elmar Schuhmacher, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht LLS Lungerich Lenz Schuhmacher, Köln
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 08/2016
Die Meinungsfreiheit umfasst auch die Freiheit, ein Geschehen subjektiv und sogar emotionalisiert darzustellen. Dies gilt insbesondere bei einer Erwiderung auf einen unmittelbar vorangegangenen Angriff auf die Ehre, der gleichfalls in
2014-03-11 00:00:00.0, Autor Sven Skana (768 mal gelesen)
Im vorliegenden Fall wurde der Betroffene vom AG Aurich wegen fahrlässiger Überschreitung der Geschwindigkeit zu einer Geldbuße von 240,- € und einem Fahrverbot von einem Monat verurteilt. Er legte hiergegen Rechtsbeschwerde ein und hatte zumindest ...
Autor: RA Martin Boden, LL.M., FA für Gewerblichen Rechtsschutz, FA für Urheber- und Medienrecht,www.boden-rechtsanwaelte.de
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 05/2021
Keine Verfassungsbeschwerde mangels Erschöpfung des fachgerichtlichen Wegs
Die gezielte Nichtvorlage einer außergerichtlichen Reaktion auf eine Abmahnung im Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung erfüllt den Tatbestand des Rechtsmissbrauchs nach dem UWG. Dieser unterliegt dem fachgerichtlichen Rechtsweg.Für die...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Freiberg gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Augustusburg, Bennewitz, Bernsdorf, Bobritzsch-Hilbersdorf, Bockelwitz, Brand-Erbisdorf, Burgstädt, Döbeln, Elsdorf, Flöha, Frankenau, Frankenberg, Frankenberg/Sa., Frauenstein, Geringswalde, Großhartmannsdorf, Großschirma, Großweitzschen, Halsbrücke, Hartha, Hohenfichte, Jeßnitz, Leisnig, Leubsdorf, Leubsdorf, Rhein, Lunzenau, Mittweida, Mulda, Mulda/Sa., Nassau, Naunhof, Neuhausen /Erzgeb., Niederwiesa, Oberreichenbach, Oberschöna, Oederan, Penig, Petersberg, Rechenberg-Bienenmühle, Reinsdorf, Rochlitz, Roßwein, Seelitz, Striegistal, Taura, Waldheim, Zug.