Anwalt Erstattungsanspruch Recklinghausen

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Erstattungsanspruch

Zum Thema Erstattungsanspruch und Verwaltungsrecht finden Sie hier ein reichhaltiges Informationsangebot unserer Anwälte sowie der Redaktion des Anwalt-Suchservice.

Rechtstipps zum Thema Erstattungsanspruch

2011-05-05, BGH - VIII ZR 195/10 (27 mal gelesen)
Rubrik: Mietrecht und Pachtrecht

 Der Bundesgerichtshof hat eine Entscheidung zur Verjährung des Erstattungsanspruchs eines Mieters für die Kosten einer Renovierung getroffen, die dieser infolge einer unerkannt unwirksamen Schönheitsreparaturklausel vorgenommen hat. ...

2008-07-03, BFH VIII R 1/07 (20 mal gelesen)
Rubrik: Steuerrecht

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat sich mit der Frage befasst, ob die bei Steuerhinterziehung geltende zehnjährige Verjährungsfrist auch dann gilt, wenn der Steuerhinterzieher im Ergebnis einen Erstattungsanspruch geltend macht. Der BFH verneinte diese...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (1 Bewertungen)
2012-09-11, Autor Guido Lenné (2732 mal gelesen)
Rubrik: Steuerrecht

Mehrere Oberlandesgerichte haben entschieden, dass die Berechnung von Kreditbearbeitungsgebühren aufgrund einer Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) unzulässig ist. Die Kreditbearbeitung ist nämlich keine Leistung für den Kunden, sondern ...

sternsternsternsternstern  3,9/5 (16 Bewertungen)
2009-06-03, BGH - VIII ZR 302/07 (27 mal gelesen)
Rubrik: Mietrecht und Pachtrecht

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass bei einer unwirksamen Endrenovierungsklausel der Vermieter einem Erstattungsanspruch ausgesetzt sein kann, wenn der Mieter im Vertrauen auf die Wirksamkeit der Regelung vor dem Auszug Schönheitsreparaturen...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (1 Bewertungen)
2010-03-04, Autor Marcus Richter (2735 mal gelesen)
Rubrik: Verwaltungsrecht

Subventionsrecht: Rückforderung – Richtiger Adressat Ein Rückforderungsbescheid muss sich nach ganz herrschender Meinung in der Rechtsprechung (vgl. statt aller, BVerwG, Beschluss vom 29.09.1987, Az. 7 B 161/87) und der Rechtsliteratur ...

sternsternsternsternstern  4,1/5 (18 Bewertungen)
2013-12-02, Autor Florian Hupperts (653 mal gelesen)
Rubrik: Verwaltungsrecht

Dienstordnungsangestellte haben eine Zwitterstellung inne Nicht immer verläuft die Trennlinie zwischen Beamtentum und einer Anstellung privatrechtlicher Natur so scharf, wie es der erste Blick vermuten ließe. Ein gutes Beispiel hierfür sind die so ...

sternsternsternsternstern  4,1/5 (11 Bewertungen)
2009-05-29, Autor Marcus Richter (4363 mal gelesen)
Rubrik: Verwaltungsrecht

Gem. § 56 Abs. 4 Nr. 1 SG muss ein früherer Soldat auf Zeit, dessen militärische Ausbildung mit einem Studium oder Fachausbildung verbunden war und der auf seinen Antrag entlassen worden ist oder als auf einen Antrag entlassen gilt, die entstandenen ...

sternsternsternsternstern  4,1/5 (14 Bewertungen)
2009-05-29, Autor Marcus Richter (2329 mal gelesen)
Rubrik: Verwaltungsrecht

Zeitgewinn durch Musterungswiderspruch und Klage Wehrpflichtrecht: Musterung, Genehmigung, Widerspruch, Zeitgewinn, Bundeswehr, Ausmusterung, Verweigerung, Zurückstellung, Nichtheranziehung, Freistellstellung Sehr geehrte Damen und Herren, wir ...

sternsternsternsternstern  4,1/5 (12 Bewertungen)
2015-02-06, Autor Hans-Berndt Ziegler (591 mal gelesen)
Rubrik: Versicherungsrecht

Zwischen Versicherungen und Versicherungsnehmern besteht häufig ein Dissens darüber, wie weitreichend der Schutz in dem Versicherungsvertrag tatsächlich ausgestaltet ist– oft kommt es daher bei der Regulierung zu Streitigkeiten, da die Versicherer ...

sternsternsternsternstern  3,9/5 (26 Bewertungen)
2014-02-05, Autor Wolfgang Raithel (519 mal gelesen)
Rubrik: Verwaltungsrecht

"Im Rahmen des der Wasserrechtsbehörde zustehenden Bewirtschaftungsermessens sind auch nachteilige Wirkungen auf Dritte zu berücksichtigen." In dem Verfahren vor dem VG Regensburg ging es um ein bebautes Grundstück, das in unmittelbarer Nachbarschaft ...

sternsternsternsternstern  4,3/5 (9 Bewertungen)
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