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Informationen zum Sozialrecht:

Das wichtigste Gesetz des Gebiet des Sozialrecht ist das überwiegend einheitliche Sozialgesetzbuch (SGB), das in 12 Bücher (SGB I – XII) aufgeteilt ist. Daneben gibt es andere Regelungswerke, die das Sozialrecht inhaltlich konkretisieren. Dazu zählen beispielsweise das BAföG, das BKGG (Bundeskindergeldgesetz), das WoGG (Wohngeldgesetz), das Elterngeldgesetz und das Elternzeitgesetz, sowie auch das Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG). Rechtsanwälte mit entsprechender Spezialisierung in diesem Gebiet können den Titel Fachanwalt für Sozialrecht führen.

Sozialgerichtsbarkeit und Sozialleistungen

Werden Sozialleistungen in Anspruch genommen, dann bildet das Sozialrecht die rechtliche Grundlage dafür. Sozialleistungen sind z.B. Arbeitslosengeld (ALG I und ALG II; ALG II – früher Sozialhilfe) , Kindergeld, Elterngeld, Erziehungsgeld oder Wohngeld. Die Leistungen werden vom Staat erbracht und sollen das Existenzminimum sichern. Das Sozialrecht ist Teil des öffentlichen Rechts, weil es Ansprüche von Privatpersonen gegenüber dem Staat regelt. Das Sozialrecht ist ein Rechtszweig mit eigener Gerichtsbarkeit (Sozialgerichtsbarkeit) und eigenem Verfahrensrecht (Sozialgerichtsgesetz (SGG)).

Sozialgesetzbuch

Die 12 Bücher des SGB regeln unterschiedliche Bereiche des Sozialrechts: Im SGB I steht der allgemeine Teil, im SGB II finden sich Regelungen betreffend die Grundsicherung von Arbeitssuchenden und im SGB III ist die Arbeitsförderung geregelt. Die gemeinsamen Vorschriften zur Sozialversicherung sind im SGB IV enthalten, SGB V bis VII regeln die gesetzliche Krankenversicherung, die gesetzliche Rentenversicherung und die gesetzliche Unfallversicherung. Das SGB XI enthält Vorschriften zur Kinder- und Jugendhilfe, sowie der Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen. Sozialdatenschutz und Vorschriften über das Verwaltungsverfahren sind im SGB X enthalten.

Sozialversicherungsrecht

Große Bedeutung innerhalb des Sozialrechts hat das Sozialversicherungsrecht. Es ist Teil des Versicherungsrechts und enthält unter anderem die Themen Rentenrecht bzw. Rentenversicherungsrecht, Pflegeversicherungsrecht, Krankenversicherungsrecht und das Recht der Arbeitslosenversicherung. Als Rechtsanwalt für Sozialrecht hat man die Aufgabe, die in diesen Bereichen Versicherte zu unterstützen, wenn die Sozialversicherungsträger Leistungen ganz oder in der zutreffenden Höhe verweigern. Zu der Unterstützung des Rechtsanwalts für Sozialrecht gehört auch die Beratung der Mandanten hinsichtlich der richtigen Antragsstellung für den Erhalt von Sozialleistungen.

Soziale Absicherung, Pflege, Kinder- und Jugendhilfe etc.

Die soziale Absicherung und die Gewährleistung eines Existenzminimums ist wichtige Aufgabe des Sozialrechts. Auch deshalb ist Arbeitsförderung ein wichtiger Bestandteil des Sozialrechts im SGB. Es beinhaltet Vorschriften zur Grundsicherung von Arbeitssuchenden zu jedem Zeitpunkt, also sowohl kurz nach Eintritt der Arbeitslosigkeit (ALG I), als auch bei Langzeitarbeitslosen (ALG II). Hinzu kommen die Bereiche der Kinder- und Jugendhilfe und die Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen. So unterfällt beispielsweise das Heimrecht in der Kinder- und Jugendhilfe dem Sozialrecht, aber auch Gesetze zur Waisenrente zählen dazu. Für Menschen mit Behinderung ist bedeutendstes Regelungswerk das Behindertenrecht und Schwerbehindertenrecht im SGB.

Ebenfalls zum Sozialrecht gehört das Seniorenrecht bzw. da vor allem der Teilbereich, der sich mit den rechtlichen Themen der Pflegeversicherung auseinandersetzt. Hinsichtlich der Möglichkeit oder sogar Notwendigkeit der Kostenübernahme bei Unterbringung im Pflegeheim ist besonders bedeutsam die Einteilung von Senioren in Pflegestufen. Mit einem Pflegegutachten wird häufig über die Höhe der Kostenübernahme durch die Pflegekasse entschieden. Bei Demenz-Erkrankung führt das oft zu streitigen Angelegenheiten.

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