Rechtstipps
Autor: RA und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Michael Alber, von BOETTICHER Rechtsanwälte, Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 06/2021
Zu den Voraussetzungen einer Verfahrensaussetzung vor dem Hintergrund eines anhängigen Markenlöschungsverfahrens
Eine Vorgreiflichkeit des Löschungsverfahrens für den Verletzungsrechtsstreit kann nur dann vorliegen, wenn nicht der Rechtsstreit auch ohne die Entscheidung über den Bestand der Marke entscheidungsreif ist, weshalb das erstinstanzliche Gericht dies...
Autor: Rechtsanwalt Prof. Dr. Elmar Schuhmacher, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht LLS Lungerich Lenz Schuhmacher, Köln
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 01/2017
Verfassungsbeschwerde gegen Leistungsschutzrecht der Presseverleger unzulässig
Die Betreiber von Suchmaschinen können sich nicht im Wege der sofortigen Verfassungsbeschwerde gegen das 2013 eingeführte Leistungsschutzrechts für Presseverleger wenden. Es ist ihnen vielmehr zuzumuten, vor Erhebung der Verfassungsbeschwerde...
2022-08-07 00:00:00.0, Autor Tanja Fuß (1295 mal gelesen)
Neue Regeln für Inhalte von Arbeitsverträgen ab 01.08.2022 (insb. im Nachweisgesetz) – auch für bereits bestehende Arbeitsverträge Neue Regeln für Inhalte von Arbeitsverträgen ab 01.08.2022 (insb. im Nachweisgesetz) – auch für ...
2023-08-22 18:28:34.0, Redaktion Anwalt-Suchservice
Das Mieten einer Wohnung ist eine teure Angelegenheit – auch wegen der Mietkaution. Seit einiger Zeit können Versicherungen Mietern diese Last abnehmen. Wie funktioniert das genau?
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Bad Segeberg gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Alveslohe, Bad Bramstedt, Bebensee, Boostedt, Bornhöved, Ellerau, Fredesdorf, Freudenberg, Garstedt, Glashütte, Groß Niendorf, Gönnebek, Hartenholm, Heidmühlen, Henstedt-Ulzburg, Högersdorf, Itzstedt, Kaltenkirchen, Kayhude, Kisdorf, Klein Rönnau, Latendorf, Leezen, Lentföhrden, Nahe, Nehms, Neuenrade, Neversdorf, Norderstedt, Oering, Oersdorf, Pronstorf, Rohlstorf, Schmalfeld, Seedorf, Sievershütten, Sülfeld, Tarbek, Trappenkamp, Wahlstedt, Wakendorf II, Wiemersdorf, Winsen, Wittenborn.