Rechtstipps
2013-02-15 00:00:00.0, Autor Joachim Cäsar-Preller (1430 mal gelesen)
Wer sein Girokonto anderen überlässt, der kann demnächst noch so rehäugig zum Richtertisch hinauf blicken, verurteilt wird er/sie trotzdem: Der BGH hat in einem aktuellen Urteil allerletzte Zweifel an den voraus gehenden Instanzen ausgeräumt und ...
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2008-02-18 00:00:00.0, Autor Michael Vollmar (3649 mal gelesen)
In dem vorliegenden Aufsatz wird skizziert, wie sich die Notwendigkeiten des Abschlusses eines Ehevertrages für Unternehmer darstellen. Die Darstellung kann und will keinesfalls die rechtliche Beratung im Einzelfall ersetzen. ...
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Autor: RA Dr. Kay Oelschlägel,Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 06/2019
Werktitel vs. Marke
Werktitel sind in der Regel nur gegen eine unmittelbare Verwechslungsgefahr im engeren Sinne einer Werkverwechslung geschützt. Aus einem Werktitel kann daher grundsätzlich nur gegen die titelmäßige Benutzung einer angegriffenen Bezeichnung...
2011-02-25 00:00:00.0, Autor Lars Jaeschke (2652 mal gelesen)
Das OLG Köln hat mit Urteil vom 01.10.2010 (Az.: 6 U 71/10, rechtskräftig, BeckRS 2011, 01391 – „Himalaya-Salz“) entschieden, dass es außerhalb des Bereichs der bindend definierten geografischen Herkunftsangabe für die Irreführung über die ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Greifswald gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Anklam, Behrenhoff, Busdorf, Damerow, Düvier, Eggesin, Ferdinandshof, Greifswald, Hansestadt, Gützkow, Heringsdorf, Hinrichshagen, Jarmen, Jatznick, Koserow, Lassan, Leopoldshagen, Loddin, Loissin, Loitz, Lubmin, Löcknitz, Lüssow, Ostseebad Heringsdorf, Pasewalk, Rothenklempenow, Sassen-Trantow, Seebad Ahlbeck, Seebad Bansin, Torgelow, Trantow, Trassenheide, Treuen, Ueckermünde, Viereck, Weitenhagen, Wilhelmsburg, Wolgast, Zinnowitz.