Rechtstipps
2024-01-17 02:29:49.0, Redaktion Anwalt-Suchservice
Am 1. Januar 2018 trat eine Reform des deutschen Bauvertragsrechts in Kraft. Neue Vertragstypen wurden eingeführt und Verbraucher als Bauherren sind nun besser vor Baumängeln und unklaren Verträgen geschützt.
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2017-08-25 00:00:00.0, Autor Martin J. Warm (263 mal gelesen)
Ein Arbeitgeber wollte einem Arbeitnehmer fristlos kündigen, weil dieser im Pausenraum geschlafen hat. Das Arbeitsgericht Siegburg hält eine Kündigung unter den gegebenen Umständen für nicht angemessen. ...
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2007-11-17 00:00:00.0, Autor Christian Weiner (3269 mal gelesen)
LG Berlin (Urt. v. 20.08.2007):Werbung mit Ladenpreis bei Ebay Auktionen wettbewerbsrechtlich unzulässig Nicht selten wird bei Ebay von gewerblichen Händlern (Powerseller) mit unverbindlicher Preisempfehlung des Herstellers und der Abkürzung UVP sowie ...
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Autor: RA und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Michael Alber, von BOETTICHER Rechtsanwälte, Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 10/2021
Voraussetzungen der Verkehrsgeltung i.S.d. § 4 Nr. 2 MarkenG bei abstrakten Farbzeichen – Goldhase III
Die Vorschrift des § 3 Abs. 2 MarkenG in der seit dem 14.1.2019 geltenden Fassung findet keine Anwendung auf Zeichen, die vor diesem Zeitpunkt eingetragen worden sind (§ 4 Nr. 1 MarkenG) oder durch Benutzung als Marke Verkehrsgeltung erworben haben...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Alzey gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Albig, Alsheim, Armsheim, Bechenheim, Bechtolsheim, Dittelsheim-Heßloch, Eckelsheim, Eppelsheim, Flonheim, Flörsheim-Dalsheim, Framersheim, Gabsheim, Gau-Bickelheim, Gau-Heppenheim, Gau-Odernheim, Gimbsheim, Hamm am Rhein, Hohen-Sülzen, Monsheim, Mörstadt, Offenheim, Offstein, Osthofen, Osthofen, Rheinhess, Partenheim, Saulheim, Siefersheim, Sulzheim, Udenheim, Vendersheim, Wallertheim, Wonsheim, Wörrstadt.