Rechtstipps
Autor: RA und FA für Gewerblichen Rechtsschutz Prof. Dr. Ulrich Luckhaus, Greyhills, Köln, www.greyhills.eu
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 05/2015
Mit der Abgabe einer Unterlassungserklärung muss sich der Schuldner im Rahmen des Zumutbaren auch das Verhalten Dritter zurechnen lassen.
2017-01-03 00:00:00.0, Autor Amrei Viola Wienen (255 mal gelesen)
Gegen rechtswidrige Bewertungen auf Jameda können Sie sich wehren. Dazu hat der BGH ein erfreuliches Urteil gefällt. In dem richtungsweisenden aktuellen Urteil vom 01.03.2016, VI ZR 34/15 verschärft der BGH Prüfpflichten von ...
2014-03-18 00:00:00.0, Autor Joachim Cäsar-Preller (854 mal gelesen)
Für viele ist es eine kleine Schummelei - im Ernstfall können falsche Angaben von Versicherungsnehmern aber auch zur Vertragsauflösung und zur Leistungsverweigerung durch den Versicherer führen. Der BGH hat in diesem Zusammenhang ein sehr wichtiges ...
2008-01-23 00:00:00.0, Autor Sven Skana (2552 mal gelesen)
Hier kam es vor dem zuständigen Amtsgericht zu einer Verurteilung des Betroffenen zu einer Geldbuße von 40,- EUR und 1 Punkt wegen vorsätzlicher unerlaubter Benutzung eines Mobil- oder Autotelefons nach § 23 Abs. 1 a StVO. ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Bad Segeberg gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Alveslohe, Bad Bramstedt, Bebensee, Boostedt, Bornhöved, Ellerau, Fredesdorf, Freudenberg, Garstedt, Glashütte, Groß Niendorf, Gönnebek, Hartenholm, Heidmühlen, Henstedt-Ulzburg, Högersdorf, Itzstedt, Kaltenkirchen, Kayhude, Kisdorf, Klein Rönnau, Latendorf, Leezen, Lentföhrden, Nahe, Nehms, Neuenrade, Neversdorf, Norderstedt, Oering, Oersdorf, Pronstorf, Rohlstorf, Schmalfeld, Seedorf, Sievershütten, Sülfeld, Tarbek, Trappenkamp, Wahlstedt, Wakendorf II, Wiemersdorf, Winsen, Wittenborn.