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Rechtstipps zum Thema Grundsicherung

2012-04-17, Bundesarbeitsgericht - 5 AZR 61/11 - (35 mal gelesen)
Rubrik: Arbeitsrecht

Erbringt ein Sozialleistungsträger an einen Arbeitnehmer Leistungen, weil der Arbeitgeber die Vergütung nicht zahlt, geht der Vergütungsanspruch gemäß § 115 Abs. 1 SGB X in Höhe der an den Arbeitnehmer selbst gewährten Leistungen auf den...

sternsternsternsternstern  3,0/5 (1 Bewertungen)
2009-09-03, BSG Az.: B 8 SO 8/08 R (50 mal gelesen)
Rubrik: Arbeitsrecht

Die im Jahre 1940 geborene Klägerin lebte bei ihrem 1969 geborenen Sohn. Beide bezogen zunächst bis Ende Mai 2005 Regelleistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II in Höhe von jeweils 345 Euro. Ab Juni 2005 erhielt die Klägerin,...

sternsternsternsternstern  4,3/5 (4 Bewertungen)
2007-07-05, (98 mal gelesen)
Rubrik: Immobilienrecht

Die Pflicht eines Leistungsempfängers der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz IV), ein selbst bewohntes Einfamilienhaus als Vermögen zu verwerten, richtet sich nicht nach der Wohnfläche, sondern nach dem Verkehrswert des Hauses. Dies hat das...

sternsternsternsternstern  4,4/5 (5 Bewertungen)
2010-06-29, PM Bundesagentur für Arbeit vom 28.06.10 (75 mal gelesen)
Rubrik: Sozialrecht und Sozialversicherungsrecht

Eine halbe Million Arbeitslose haben gesundheitliche Einschränkungen, die sich direkt auf die Vermittlung in den Arbeitsmarkt auswirken. Über 60 Prozent davon sind in der Grundsicherung (umgangssprachlich "Hartz IV"). Nationale und internationale...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (3 Bewertungen)
2009-06-25, Landessozialgericht NRW - Az.: L 19 AS 70/08 (41 mal gelesen)
Rubrik: Steuerrecht

Lebt ein Paar erst kurze Zeit zusammen, braucht sich ein Hartz-IV-Antragsteller vom Träger der Grundsicherung für Arbeitssuchende ("Hartz-IV") nicht zwangsläufig auf Unterstützung durch seinen Partner verweisen zu lassen. Das hat das...

sternsternsternsternstern  5,0/5 (2 Bewertungen)
2006-08-02, PM BA vom 27.07.2006 (61 mal gelesen)
Rubrik: Diverse Themen

Vermögensfreibeträge...

sternsternsternsternstern  3,6/5 (5 Bewertungen)
2009-07-09, Landessozialgericht Rheinland-Pfalz L 5 AS 81/07 (21 mal gelesen)
Rubrik: Steuerrecht

Bei einem Hilfebedürftigen, der Leistungen der Grundsicherung bezieht, darf ein gegen einen Elternteil bestehender Unterhaltsanspruch bei der Leistungsberechnung grundsätzlich nur in der Höhe berücksichtigt werden, in der er tatsächlich zur...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (1 Bewertungen)
2008-09-11, PM Bundesagentur für Arbeit vom 10.09.08 (50 mal gelesen)
Rubrik: Sozialrecht und Sozialversicherungsrecht

Zum 1. Oktober 2008 treten Änderungen beim Kinderzuschlag in Kraft, die die Lebenssituation von Familien mit geringem Einkommen verbessern. So gelten dann niedrigere Grenzen für das erforderliche Mindesteinkommen: Für Alleinerziehende liegt sie bei...

sternsternsternsternstern  5,0/5 (1 Bewertungen)
2013-04-24, LSG RP Aktenzeichen L 6 AS 623/11 (31 mal gelesen)
Rubrik: Steuerrecht

Die Berücksichtigung von Elterngeld seit dem 01.01.2011 als ein die Leistung minderndes Einkommen bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende ("Hartz IV") ist rechtmäßig und verfassungsrechtlich nicht beanstanden. Dies entschied das Landessozialgericht...

sternsternsternsternstern  4,3/5 (3 Bewertungen)
2011-01-20, BSG Az.: B 4 AS 108/10 R (30 mal gelesen)
Rubrik: Medizinrecht

Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass der als selbständiger Rechtsanwalt tätige und privat krankenversicherte Kläger im streitigen Zeitraum des Jahres 2009 von dem Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende die Übernahme seiner Beiträge zur...

sternsternsternsternstern  5,0/5 (1 Bewertungen)
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