Rechtstipps
2017-03-29 00:00:00.0, Autor Uwe Lange (493 mal gelesen)
Der Vereinsvorstand ist gemäß §§ 27 Abs. 3, 667 BGB zur Herausgabe all dessen, was er als Vereinsvorstand erhält oder aus seiner Tätigkeit erlangt, verpflichtet. Schadensersatz des Vereinsvorstands Der Verein hatte seinen ehemaligen Vorstand ...
3,9/5 (36 Bewertungen)
Autor: RA Markus Rössel, LL.M. (Informationsrecht), Köln
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 10/2023
Keine allgemeine Unlauterkeit eines kommunalen Stadtportals – muenchen.de
Nach allgemeinen Regeln, wie z.B. § 4 Nr. 4, §§ 4a, 5 Abs. 1 oder § 5a Abs. 4 Satz 1 UWG, unzulässige geschäftliche Handlungen der öffentlichen Hand können nicht zum Verbot einer kommunalen Publikation insgesamt führen....
2016-11-25 00:00:00.0, Autor Nima Armin Daryai (212 mal gelesen)
Mit Urteil vom 21.07.2016 hat das Landgericht Essen festgestellt, dass eine Mieterin zur Minderung der Miete um 10% berechtigt ist, da die Telefonleitungen zu ihrer Wohnung defekt sind. Der Ausgangsstreit: Die Parteien sind über einen Mietvertrag ...
Autor: RA FAArbR Dr. Detlef Grimm, Loschelder Rechtsanwälte, Köln
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 12/2020
Mittelbare Benachteiligung wegen Behinderung im Sozialplan
Die Regelung in einem Sozialplan, wonach bei der Ermittlung eines als Abfindung zu zahlenden „fiktiven Differenzbetrags“ in einem Faktor auf den „frühestmöglichen Renteneintritt“ des anspruchsberechtigten Arbeitnehmers abzustellen ist, bewirkt eine...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Heilbronn gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Abstatt, Adelshofen, Amorbach, Bad Friedrichshall, Bad Rappenau, Bad Wimpfen, Beilstein, Brackenheim, Cleebronn, Eberstadt, Ellhofen, Eppingen, Erlenbach, Gemmingen, Güglingen, Hardthausen am Kocher, Ilsfeld, Ittlingen, Kirchardt, Korb, Lauffen am Neckar, Löwenstein, Möckmühl, Neckarsulm, Neckarwestheim, Neudenau, Neuenstadt am Kocher, Obere Ölmühle, Obersulm, Oedheim, Pfaffenhofen, Schwaigern, Untereisesheim, Untergruppenbach, Weinsberg, Widdern, Wüstenrot, Zaberfeld.