Rechtstipps
Autor: RA Michael Alber, von BOETTICHER Rechtsanwälte, Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 08/2019
Keine Bösgläubigkeit i.S.d. § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG a.F. bei Anmeldung von bekanntem Filmtitel für diverse Event- und Partydienstleistungen der Nizzaer Klasse 43
Die Störung des durch einen Filmtitel im Inland geschaffenen Besitzstandes setzt eine Identität bzw. Ähnlichkeit zwischen der Aufführung und/oder Bewerbung des Filmtitels auf der einen und den für die angemeldete Marke eingetragenen...
2016-08-01 00:00:00.0, Autor Bernfried Rose (331 mal gelesen)
Nach dem Tod des Erblassers ist es für den Erben nicht immer einfach an die Konten des Verstorbenen heranzukommen. Die Banken verlangen häufig die Vorlage eines Erbscheins. Das ist jedoch nicht zwingend erforderlich. ...
2020-08-31 00:00:00.0, Autor Carsten Herrle (68 mal gelesen)
Abmahnung der Kanzlei NOTOS aus Frankfurt am Main im Auftrag der Samsung Electronics GmbH aus Schwalbach am Taunus wegen Verletzungen der Marke "SAMSUNG" Die Kanzlei NOTOS aus Frankfurt am Main vertritt die Interessen der Samsung Electronics GmbH aus ...
2014-10-16 00:00:00.0, Autor Hartmut Göddecke (476 mal gelesen)
Seit Jahren heißt es: Die Selbstanzeige bei Steuerdelikten gilt als goldene Brücke zurück zur Steuerehrlichkeit und in die Freiheit. Mit dem einfachen Gang ist bald Schluss. Der Gesetzgeber plant gravierende Hürden auf den Weg zurück in die ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Heilbronn gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Abstatt, Adelshofen, Amorbach, Bad Friedrichshall, Bad Rappenau, Bad Wimpfen, Beilstein, Brackenheim, Cleebronn, Eberstadt, Ellhofen, Eppingen, Erlenbach, Gemmingen, Güglingen, Hardthausen am Kocher, Ilsfeld, Ittlingen, Kirchardt, Korb, Lauffen am Neckar, Löwenstein, Möckmühl, Neckarsulm, Neckarwestheim, Neudenau, Neuenstadt am Kocher, Obere Ölmühle, Obersulm, Oedheim, Pfaffenhofen, Schwaigern, Untereisesheim, Untergruppenbach, Weinsberg, Widdern, Wüstenrot, Zaberfeld.