Rechtstipps
Autor: Dr. Oliver Stöckel, FA für GewRS,von BOETTICHER Rechtsanwälte, München
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 08/2021
Auch eine nachträgliche Genehmigung durch einen Lizenznehmer kann zur Erschöpfung der Markenrechte führen
„Inverkehrbringen“ i.S.d. § 24 Abs. 1 MarkenG an einen Dritten kann auch dann eintreten, wenn dieser die veräußerte Ware beim Erwerb bereits in Besitz hat und die Ware gesondert lagert, markiert und dadurch konkretisiert. Die Zustimmung zur...
2020-07-24 12:13:24.0, Autor Carsten Herrle (106 mal gelesen)
Markenrechtliche Abmahnung des 1. FC Union Berlin e.V. durch die Kanzlei von Appen | Jens Legal wegen eines Smartphone-Hintergrundbildes Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickt aktuell eine Abmahnung, ...
2018-03-19 00:00:00.0, Autor Francesco Senatore (159 mal gelesen)
Auf arbeitsrechtliche Befristungsregeln kann sich nur berufen, wer überhaupt einen Arbeitsvertrag in Händen hält. Ob ein Schiedsrichter beim Deutschen Fußball-Bund e.V. (DFB) wie ein regulärer Arbeitnehmer oder vielmehr als selbstständig Tätiger zu ...
Autor: RRef’in Isabella Klotz, Witzel Erb Backu & Partner Rechtsanwälte, München
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 01/2022
Fehlende Rechtsfähigkeit einer britischen Limited mit Sitz in Deutschland nach dem Brexit
Eine britische Limited mit tatsächlichem Verwaltungssitz in Deutschland ist seit dem Austritt Großbritanniens aus der EU als solche in Deutschland nicht rechts- und damit nicht parteifähig. Die Limited ist nach der sog. milden Form der Sitztheorie je...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Heilbronn gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Abstatt, Adelshofen, Amorbach, Bad Friedrichshall, Bad Rappenau, Bad Wimpfen, Beilstein, Brackenheim, Cleebronn, Eberstadt, Ellhofen, Eppingen, Erlenbach, Gemmingen, Güglingen, Hardthausen am Kocher, Ilsfeld, Ittlingen, Kirchardt, Korb, Lauffen am Neckar, Löwenstein, Möckmühl, Neckarsulm, Neckarwestheim, Neudenau, Neuenstadt am Kocher, Obere Ölmühle, Obersulm, Oedheim, Pfaffenhofen, Schwaigern, Untereisesheim, Untergruppenbach, Weinsberg, Widdern, Wüstenrot, Zaberfeld.