Rechtstipps
Autor: RA Philipp M. Bettenhausen, Kanzlei sjs Schneehain John Suchfort PartmbB
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 12/2021
Kündigung: Unterschrift „i.A.“ wahrt nur unter besonderen Umständen die Schriftform
Kündigungen, die mit dem Kürzel „i.A.“ unterschrieben werden, wahren grundsätzlich nicht die Form des § 568 BGB. In einer (sich anschließenden) Räumungsklage ist zudem nicht immer eine Kündigungserklärung zu sehen....
Autor: RA Dr. Geert Johann Seelig, Fachanwalt für gewerblichen RechtsschutzLuther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 01/2021
Verwechslungsgefahr wegen ausnahmsweise zergliedernder Betrachtung einer Einwortmarke
Eine Veranlassung des Verkehrs ein aus einem Wort bestehendes Zeichen zergliedernd aufzufassen, kann dann vorliegen, wenn das Wort aus einer älteren Marke mit gesteigerter Verkehrsbekanntheit und einer Endsilbe mit sehr geringer Kennzeichnungskraft...
2012-06-28 00:00:00.0, Autor Hartmut Göddecke (1789 mal gelesen)
Wenn der eine stirbt, freut sich der andere. Nach diesem zweifelhaften Prinzip funktionierten die Anlagen unter der Bezeichnung db KompassLife, die insbesondere von Beratern der Deutschen Bank-Gruppe empfohlen wurden. Doch Anleger mussten nun ...
2013-08-23 00:00:00.0, Autor Hartmut Göddecke (1240 mal gelesen)
Die Gläubiger der Solen-Anleihe haben Rechtsanwalt Wagner aus München am 19. August 2013 als ihren Vertreter gewählt. Er hat damit die Aufgabe übernommen, für die Rechte und Interessen der Geldgeber der insolventen Solon AG zu streiten. Im ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Bad Segeberg gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Alveslohe, Bad Bramstedt, Bebensee, Boostedt, Bornhöved, Ellerau, Fredesdorf, Freudenberg, Garstedt, Glashütte, Groß Niendorf, Gönnebek, Hartenholm, Heidmühlen, Henstedt-Ulzburg, Högersdorf, Itzstedt, Kaltenkirchen, Kayhude, Kisdorf, Klein Rönnau, Latendorf, Leezen, Lentföhrden, Nahe, Nehms, Neuenrade, Neversdorf, Norderstedt, Oering, Oersdorf, Pronstorf, Rohlstorf, Schmalfeld, Seedorf, Sievershütten, Sülfeld, Tarbek, Trappenkamp, Wahlstedt, Wakendorf II, Wiemersdorf, Winsen, Wittenborn.