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Wenn es Ärger mit den Baubehörden gibt, droht er oftmals, der Baustopp. Aber was sind die rechtlichen Gründe für einen Baustopp - wann kann eine Behörde nach dem Baurecht wirklich einen Baustopp verlangen?

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Informationen zum Baustopp

Baustopp bzw. Baueinstellungsverfügung

Der Baustopp, der formal korrekt "Baueinstellungsverfügung" heißt, ist nach dem Baurecht eine Bauordnungsmaßnahme der Bauaufsicht. Der Baustopp wird deswegen auch in Form eines sogenannten Verwaltungsaktes von der Baubehörde erlassen. Ein Baustopp wird im öffentlichen Baurecht von der Bauaufsicht z. B. immer dann verfügt, wenn ein Bauwerk rechtswidrig errichtet wird. Das kann der Fall sein, wenn für ein Haus beispielsweise eine notwendige Baugenehmigung gar nicht vorliegt oder sich das Bauwerk nicht im Rahmen der erteilten Baugenehmigung bewegt, also dann z. B. auch gegen die Regeln der Bauleitplanung und des Bauordnungsrechts verstößt.

Was ist ein Baustopp?

Inhalt des Baustopps ist das Verbot, weiterzubauen, also andauernde Bauarbeiten nicht weiterzuführen. Dabei kann einen Bauherren solch ein Baustopp auch dann ereilen, wenn das Bauwerk zwar genehmigungsfähig ist, weil es sich in allen Grenzen des Baurechts bewegt, aber eben noch formell noch nicht von der Bauaufsicht genehmigt wurde - die Baugenehmigung also (noch) nicht vorliegt. Ein Baustopp in einem solchen Fall mag zwar formalistisch wirken. Er dient aber dazu, das baurechtliche Genehmigungsverfahren zu sichern, das wiederum der öffentlichen Sicherheit und Ordnung dient. Denn das Baugenehmigungsverfahren und die Möglichkeit, einen Baustopp zu verfügen, verhindern im Optimalfall z. B. die Errichtung von Schwarzbauten, die dann eventuell wegen Baurechtswidrigkeit auf Grundlage einer behördlichen Abrissverfügung abgerissen werden müssen. Insofern kann ein Baustopp einen Bauherrn davor schützen, einen Bau zu errichten, den er dann auf eigene Kosten später wegen Verstoß gegen das Baurecht wieder abreißen müsste.

Vorgehen gegen den Baustopp

Weil die Anordnung des Baustopps ein Verwaltungsakt ist, kann ein Betroffener - also in der Regel ein Bauherr - gegen diese Anordnung der Baubehörde vorgehen: entweder im behördlichen Verfahren oder aber auch mit einer Klage zum Verwaltungsgericht.

Ihrer Baustelle droht ein Baustopp?

Die zuständige Baubehörde hat für Ihre Baustelle einen Baustopp angekündigt bzw. die Baueinstellung bereits mit einem Bescheid erlassen? Wenden Sie sich an einen Rechtsanwalt für Baurecht - in diesem Fall für öffentliches Baurecht - und lassen Sie klären, ob dieser Baustopp tatsächlich rechtens ist oder wäre! Finden Sie Ihren Anwalt für Baurecht mit dem Anwalt-Suchservice!

Baustopp bzw. Baueinstellungsverfügung

Der Baustopp, der formal korrekt "Baueinstellungsverfügung" heißt, ist nach dem Baurecht eine Bauordnungsmaßnahme der Bauaufsicht. Der Baustopp wird deswegen auch in Form eines sogenannten Verwaltungsaktes von der Baubehörde erlassen. Ein Baustopp wird im öffentlichen Baurecht von der Bauaufsicht z. B. immer dann verfügt, wenn ein Bauwerk rechtswidrig errichtet wird. Das kann der Fall sein, wenn für ein Haus beispielsweise eine notwendige Baugenehmigung gar nicht vorliegt oder sich das Bauwerk nicht im Rahmen der erteilten Baugenehmigung bewegt, also dann z. B. auch gegen die Regeln der Bauleitplanung und des Bauordnungsrechts verstößt.

Was ist ein Baustopp?

Inhalt des Baustopps ist das Verbot, weiterzubauen, also andauernde Bauarbeiten nicht weiterzuführen. Dabei kann einen Bauherren solch ein Baustopp auch dann ereilen, wenn das Bauwerk zwar genehmigungsfähig ist, weil es sich in allen Grenzen des Baurechts bewegt, aber eben noch formell noch nicht von der Bauaufsicht genehmigt wurde - die Baugenehmigung also (noch) nicht vorliegt. Ein Baustopp in einem solchen Fall mag zwar formalistisch wirken. Er dient aber dazu, das baurechtliche Genehmigungsverfahren zu sichern, das wiederum der öffentlichen Sicherheit und Ordnung dient. Denn das Baugenehmigungsverfahren und die Möglichkeit, einen Baustopp zu verfügen, verhindern im Optimalfall z. B. die Errichtung von Schwarzbauten, die dann eventuell wegen Baurechtswidrigkeit auf Grundlage einer behördlichen Abrissverfügung abgerissen werden müssen. Insofern kann ein Baustopp einen Bauherrn davor schützen, einen Bau zu errichten, den er dann auf eigene Kosten später wegen Verstoß gegen das Baurecht wieder abreißen müsste.

Vorgehen gegen den Baustopp

Weil die Anordnung des Baustopps ein Verwaltungsakt ist, kann ein Betroffener - also in der Regel ein Bauherr - gegen diese Anordnung der Baubehörde vorgehen: entweder im behördlichen Verfahren oder aber auch mit einer Klage zum Verwaltungsgericht.

Ihrer Baustelle droht ein Baustopp?

Die zuständige Baubehörde hat für Ihre Baustelle einen Baustopp angekündigt bzw. die Baueinstellung bereits mit einem Bescheid erlassen? Wenden Sie sich an einen Rechtsanwalt für Baurecht - in diesem Fall für öffentliches Baurecht - und lassen Sie klären, ob dieser Baustopp tatsächlich rechtens ist oder wäre! Finden Sie Ihren Anwalt für Baurecht mit dem Anwalt-Suchservice!

Weiterführende Informationen zu Baustopp

Anwalt Baurecht
Das Baurecht befasst sich mit allen gesetzlichen Regelungen im Zusammenhang mit dem Bauen. Dazu gehören die Neuerrichtung, Änderung oder der Abriss von Bauwerken und verschiedenartigen baulichen Anlagen. Das Baurecht lässt sich in das private und das öffentliche Baurecht unterteilen. mehr ...

Anwalt Bauanwalt
Mit einem Bauanwalt ist umgangssprachlich ein Rechtsanwalt gemeint, dessen Spezialgebiet das Baurecht ist. Man differenziert dabei zwischen dem Öffentlichen und dem Privaten Baurecht. Das Öffentliche Baurecht enthält die staatlichen Vorschriften über das Bauen, wie etwas das Baugenehmigungsverfahren. mehr ...

Anwalt Öffentliches Baurecht
Das Öffentliche Baurecht ist ein Rechtsgebiet des Verwaltungsrechts. Es enthält die öffentlich-rechtlichen Regeln für das Bauen sowie die Nutzung und Beseitigung baulicher Anlagen. Das Öffentliche Baurecht lässt sich unterteilen in Bauplanungsrecht und Bauordnungsrecht. mehr ...

Anwalt Privates Baurecht
Das Private Baurecht ist ein Rechtsgebiet, das die Rechtsbeziehungen zwischen den privaten Beteiligten an einem Bau regelt. Es betrifft nicht die öffentlich-rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit Baugenehmigungen, Bebauungsplänen etc, sondern in erster Linie das Verhältnis des Bauherrn zu den ausführenden Unternehmern. Auch das Nachbarrecht wird teilweise als Bereich des privaten Baurechts angesehen. mehr ...

Anwalt Baugenehmigung
Eine Baugenehmigung ist die amtliche Erlaubnis, ein bestimmtes Gebäude bzw. eine bauliche Anlage zu errichten, zu ändern oder abzureißen. Die Baugenehmigung ist dem Bereich des öffentlichen Baurechts bzw. Verwaltungsrechts zuzurechnen. mehr ...

Anwalt Mediation im Verwaltungsrecht
Die Mediation ist in etlichen Bereichen des Zivilrechts eine bekannte und bewährte Form der einvernehmlichen Streitbeilegung. Aber auch im Verwaltungsrecht kann Mediation mit der Unterstützung eines Rechtsanwaltes ein Weg sein, einen bestehenden Konflikt friedlich beizulegen. mehr ...

Anwalt VOB
Das Baurecht und Bauverträge, die über Bauprojekte abgeschlossen werden, sind vor allem für Bauherren immens wichtig. Gute Verträge können Bauherren durchaus vor dem finanziellen Ruin retten. Wichtig für die Verträge ist dabei oft auch die VOB. Sie gilt außerdem auch für die Vergabe von öffentlichen Bauaufträgen. mehr ...

Anwalt Bauaufsicht
Bei der Realisierung von Bauvorhaben sind viele (baurechtliche) Vorschriften zu beachten. Die Bauaufsicht spielt deshalb bei jedem Bauprojekt eine zentrale Rolle: Sie überwacht die Einhaltung aller öffentlich-rechtlichen Bauvorschriften. mehr ...

Anwalt Bauleitplanung
Die Bauleitplanung ist ein Teil des Baurechts, um genau zu sein: des öffentlich-rechtlichen Baurechts. Die Bauleitplanung ist im Baurecht das Instrument, das vor allem der städtebaulichen Planung dient und im Baugesetzbuch (BauGB) geregelt ist. mehr ...

Anwalt Nachbarrecht
Das Nachbarrecht ist der Oberbegriff für Rechtsfragen zu diesem Thema. Es stellt kein eigenes Rechtsbegriff dar, sondern umfasst unterschiedlichste Themen der Nachbarschaft. Dabei hat das Nachbarrecht Berührungspunkte mit Rechtsthemen und Normen des Zivilrechts (Privatrecht, hier Bürgerliches Gesetzbuch) und mit Bereichen des öffentlichen Rechts (z.B. öffentliches Baurecht). mehr ...

Anwalt Schwarzbau
Beim Schwarzbau kennt die Baubehörde meist keine Gnade. Aber nicht jede Verfügung einer Baubehörde im Zusammenhang mit einem Schwarzbau ist automatisch rechtmäßig. Deswegen stellt sich also oft die Frage: Was darf die Baubehörde also beim Schwarzbau verlangen, was nicht? mehr ...

Anwalt Öffentliches Auftragswesen
Vor allem in der Baubranche spielt öffentliches Auftragswesen eine große Rolle, weil der Staat sich oft an Bauprojekten beteiligt oder vollständig selbst Bauten in Auftrag gibt. Öffentliches Auftragswesen umfasst aber weit mehr als nur die Ausschreibungen im Bauwesen. mehr ...

Anwalt Öffentliches Auftragswesenrecht
Aufträge, die von der öffentlichen Hand vergeben werden, machen einen erheblichen Teil des Bruttosozialproduktes aus. Dabei profitiert der öffentliche Auftraggeber oftmals von der sogenannten Nachfragemacht. Auch deshalb ist die Vergabe von öffentlichen Aufträgen dem öffentlichen Auftragswesensrecht oder auch Vergaberecht unterworfen. mehr ...

Anwalt Recht des öffentlichen Dienstes
Das Recht des öffentlichen Dienstes beinhaltet die Vorschriften und Vorgaben für Beamte, für aufgrund des öffentlichen Rechts Beschäftigte (z.B. Richter, Soldaten, Rechtsreferendare) und für Angestellte im öffentlichen Dienst. Ein anderer Begriff für den öffentlichen Dienst ist der sog. Staatsdienst. Teilbereiche des Rechts des öffentlichen Dienstes sind unter anderem das Beamtenrecht oder das Personalvertretungsrecht. mehr ...

Anwalt Vergaberecht
Öffentliche Aufträge sind ein bedeutender Wirtschaftsfaktor. Vergibt der Staat bzw. vergeben Staatsunternehmen Aufträge für die Realisierung von Projekten und Aufgaben, unterliegt diese "Vergabe" auf nationaler und internationaler Ebene den Vorschriften des Vergaberechts. mehr ...

Anwalt Seerecht
Das Seerecht beinhaltet die Normen und Vorschriften für den Verkehr auf See und die Nutzung der See. Besonderheiten im Seerecht ergeben sich meist aus der fehlenden staatlichen Souveränität auf hoher See. Dabei wir unterschieden zwischen dem privaten und öffentlichen Seerecht. mehr ...

Anwalt Städtebaurecht
Wenn eine Gemeinde ein städtebauliches Projekt plant, an dem sich private Geldgeber beteiligen, regelt der Städtebauvertrag die Rechte und Pflichten der Kommune einerseits und die des Investors andererseits. mehr ...

Anwalt Verkehrsrecht
Das Verkehrsrecht umfasst sämtliche Gesetze, die die Ortsveränderung von Personen oder Gütern betreffen und ist rechtliche Grundlage für die Nutzung von Verkehrsmitteln. Außerdem wird mit verkehrsrechtlichen Normen der ordnungsgemäße Ablauf des Verkehrs geregelt. Der Verkehrsrechtsanwalt hilft bei allen verkehrsrechtlichen Fragen. mehr ...

Anwalt Rundfunkrecht
Das Rundfunkrecht regelt die rechtlichen Rahmenbedingungen von Rundfunkveranstaltungen bzw. des Rundfunks, ist also die rechtliche Grundlage für Fernsehen und Radio. Rundfunk beinhaltet die Übertragung von Informationen (z.B. Bild, Ton, Text) mittels elektromagnetischen Wellen. mehr ...

Anwalt Umwelthaftungsrecht
Das Umwelthaftungsrecht ist nicht allein in einem Gesetz niedergeschrieben. Zudem ist eine Besonderheit des Umwelthaftungsrechts, dass seine Normen sowohl im Zivilrecht (bürgerlichen Recht) als auch in Gesetzen / Verordnungen des öffentlichen Rechts (Verwaltungsrechts) zu finden sind. mehr ...

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2017-01-02, Autor Arthur R. Kreutzer (32 mal gelesen)
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Gewa-Tower: Möglichkeiten der Anleger nach Baustopp und Insolvenz Der dritthöchste Wohnturm Deutschlands soll der GEWA-Tower in Fellbach bei Stuttgart werden. Das Richtfest wurde bereits gefeiert, doch dann folgten Baustopp und der ...

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2016-11-25, Autor Joachim Cäsar-Preller (124 mal gelesen)
Rubrik: Bankrecht und Kapitalmarktrecht

Seit einigen Tagen ruhen die Bauarbeiten am sog. GEWA-Tower in Fellbach. Nachdem die Gespräche mit dem Generalunternehmer über ein Ende des Baustopps ergebnislos verlaufen sind, kündigte die Projektgesellschaft GEWA 5 to 1 GmbH & Co. KG am 18. ...

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Photovoltaik: Was passiert, wenn die Anlage Mängel hat? © grafikplusfoto - Fotolia.com
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Auf vielen privaten und gewerblichen Gebäuden befinden sich heute Photovoltaikanlagen zur Stromerzeugung. Die erforderliche Technik ist durchaus kompliziert. Treten Mängel auf, hat der Käufer Gewährleistungsansprüche. Richten sich diese nun aber nach...

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Der u.a. für das Baurecht zuständige VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass eine auf dem Dach einer Tennishalle nachträglich errichtete Photovoltaikanlage, die mit der Halle fest verbunden ist, der Funktion der Halle dient und ...

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Aus: IP-Rechtsberater, Heft 11/2012
Rubrik: Urheber- / Medienrecht

Ein Architektenvermerk auf einem Entwurf bzw. Baubestandsplan für den Bau eines Theaters begründet nur eine Vermutung für die Urheberschaft an der hierin verkörperten Gestaltung, nicht aber auch eine Vermutung für die Urheberschaft an dem Bauwerk...

2012-11-16, VG Berlin VG 3 K 1026.11 (147 mal gelesen)
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Ein Berliner Elternpaar ist vor dem Verwaltungsgericht Berlin mit einer Klage gescheitert, mit der es die Befreiung ihres Sohnes vom Ethikunterricht erreichen wollte.

Der 1998 geborene Sohn der Kläger besucht eine öffentliche Schule in...

2008-07-24, Verwaltungsgericht Koblenz 7 L 238/08.KO (55 mal gelesen)
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Ein privater Entsorger darf bis zu einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren Altpapierabfälle aus privaten Haushaltungen sammeln und zu diesem Zweck auch Altpapiertonnen zur Verfügung stellen. Dies entschied kürzlich das Verwaltungsgericht...

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Als Mittel gegen sexuelle Übergriffe bei Veranstaltungen und in Menschenmengen wird derzeit über eine verstärkte öffentliche Videoüberwachung öffentlicher Plätze diskutiert. Wie sind die rechtlichen Rahmenbedingungen?...

Baugenehmigung: Wann wird sie erteilt? © bluedesign - Fotolia.com
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Rubrik: Baurecht

Wer den Traum vom eigenen Neubau verwirklichen oder sein Gebäude vergrößern möchte, muss sich zuerst um eine Baugenehmigung bemühen. Doch dabei sind einige Formalien zu beachten und nicht in allen Fällen gibt das Bauamt grünes Licht für das geplante...

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