Rechtstipps
Autor: RA und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Dr. Kristofer Bott, GvW Graf von Westphalen, Rechtsanwälte Steuerberater Partnerschaft mbB, Frankfurt/M.
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 01/2023
Die Wiederholungsgefahr für einen markenrechtlichen Unterlassungsanspruch entfällt nicht, wenn der Gläubiger die Unterlassungserklärung ablehnt
Verstößt der Schuldner einer markenrechtlichen Unterlassungsverpflichtung gegen diese, beseitigt auch ein nach „Hamburger Brauch“ unbeziffertes Vertragsstrafeversprechen die Wiederholungsgefahr, sofern darüber ein Vertrag zwischen Gläubiger und...
2016-11-14 00:00:00.0, Autor Hartmut Göddecke (244 mal gelesen)
- Vorsicht vor „Kündigungsangeboten“ von Lebensversicherern - „Serviceschreiben“ der Lebensversicherer verschweigen Nachteile - Versicherungskunden sollten Lockangebote sorgfältig prüfen Aktuell betreiben Lebensversicherungen eine für sie ...
2023-09-29 16:27:14.0, Redaktion Anwalt-Suchservice
Viele Verkehrssünden sind "nur" Ordnungswidrigkeiten. Sie werden mit einem Bußgeld und oft auch Punkten in Flensburg geahndet. Aber: Wann begeht man eine strafbare Straßenverkehrsgefährdung?
2020-01-02 15:32:39.0, Autor Tanja Fuß (1454 mal gelesen)
Ein Aufhebungsvertrag bietet den Vorteil, dass Sie alle Ansprüche regeln, die Höhe der Abfindung festlegen und den Wortlaut des Zeugnisses mit dem Arbeitgeber vereinbaren können. Kündigung durch den Arbeitgeber oder Abschluss eines ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Aalen gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Abtsgmünd, Adelmannsfelden, Aufhausen, Berg, Beuren, Beutenmühle, Bopfingen, Bruck, Elchingen, Ellwangen, Ellwangen (Jagst), Grünberg, Hardt, Heubach, Hofstetten, Hüttlingen, Iggingen, Jagstzell, Kalkofen, Kirchheim am Ries, Laubach, Lauchheim, Lorch, Michelfeld, Mutlangen, Mögglingen, Neresheim, Neuler, Oberkochen, Reichertshofen, Ruppertshofen, Schwenningen, Schwäbisch Gmünd, Spraitbach, Stein, Trochtelfingen, Waldau, Waldstetten, Weiler, Westhausen, Winterberg, Wöllstein.