Rechtstipps
2020-07-24 10:32:16.0, Autor Carsten Herrle (156 mal gelesen)
Urheberrechtliche Abmahnung der "Fotografie für E-Commerce und Business" wegen unerlaubter Verwendung geschützter Bilder Die Firma Foto-Heide verschickte kürzlich eine Abmahnung wegen angeblicher Urheberrechtsverstöße. In dieser ...
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2010-08-06 00:00:00.0, Autor Sven Skana (3644 mal gelesen)
Das KG Berlin hat am 13.02.2010 entschieden, dass die Geldbuße bei einem qualifizierten Rotlichtverstoß nicht erhöht werden darf, mit der Begründung die Rotlichtdauer sei „überaus lang“ gewesen. Hier hat das Amtsgericht Tiergarten dem Betroffenen ...
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Autor: RA Michael Alber, von BOETTICHER Rechtsanwälte, Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 07/2020
Handel mit Eigenware bzw. mit Waren des eigenen Lizenzgebers stellt keine Einzelhandelsdienstleistung im markenrechtlichen Sinne dar
Der Schutzumfang der Einzelhandelsdienstleistungsmarke erstreckt sich nicht auf den (Online)Handel ausschließlich mit Eigenwaren bzw. mit Waren des eigenen Lizenzgebers. Die spezifische Tätigkeit des Einzelhändlers besteht vielmehr in der durch die...
2018-05-17 00:00:00.0, Autor Bernd Fleischer (173 mal gelesen)
Vor den Arbeitsgerichten enden die wenigsten Kündigungsschutzklagen am Ende mit einem Urteil. Die zuständigen Richter versuchen regelmäßig einen Vergleich zwischen den Parteien herzustellen. Dadurch kann ein juristischer billiger und ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Rendsburg gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Achterwehr, Ahlefeld-Bistensee, Alt Duvenstedt, Altenholz, Altwittenbek, Arpsdorf, Aukrug, Barkelsby, Bistensee, Bordesholm, Borgstedt, Bovenau, Brügge, Büdelsdorf, Bünsdorf, Dänischenhagen, Eckernförde, Felm, Flintbek, Fockbek, Gettorf, Gnutz, Goosefeld, Grevenkrug, Groß Wittensee, Güby, Hamweddel, Hanerau-Hademarschen, Hohenwestedt, Holtsee, Holzbunge, Hummelfeld, Jevenstedt, Kronshagen, Lindau, Melsdorf, Mielkendorf, Molfsee, Mühbrook, Negenharrie, Neudorf-Bornstein, Neuwittenbek, Noer, Nübbel, Osterrönfeld, Quarnbek, Rickert, Rieseby, Rodenbek, Schacht-Audorf, Schinkel, Schwedeneck, Schülp, Sehestedt, Strande, Thumby, Wattenbek, Westerrönfeld, Windeby.