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Unterlassungserklärung

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Rechtstipps zum Thema Unterlassungserklärung

2010-12-06, Autor Lars Jaeschke (4189 mal gelesen)
Rubrik: Zivilrecht

Das OLG Köln (OLG Köln, Beschluss vom 11. November 2010, Az. 6 W 157/10, abrufbar unter http://openjur.de/u/60022.html) hat in einer aktuellen Entscheidung erneut beschlossen, dass Unterlassungserklärungen wirksam auch modifiziert und erweitert ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (4 Bewertungen)
Autor: RA Guido Vierkötter, LL.M., Neunkirchen-Seelscheid
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 10/2011
Rubrik: Urheber- / Medienrecht

Wer eine gewerblich nicht tätige Person abmahnt und in der Abmahnung u.a. darauf hinweist, dass eine Änderung der beigefügten vorformulierten Unterlassungserklärung zu einer Unwirksamkeit der Unterlassungserklärung führe, weist dem Abgemahnten keinen Weg auf, eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden. Der Abmahnende trägt dann das Kostenrisiko im Falle einer Klageerhebung.

2015-02-10, Autor Michel Hobrecker (324 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Abmahnungen sind gerade in Zeiten des Online-Handels an der Tagesordnung. Bevor man darauf reagier und ggf. sogar eine Unterlassungserklärung unterschreibt, sollte man die Abmahnung sorgfältig prüfen lassen. ...

2011-02-23, Autor Lars Jaeschke (3248 mal gelesen)
Rubrik: Zivilrecht

Regelmäßig verlangen die abmahnenden Rechteinhaber bzw. deren Rechtsanwälte mit der Abmahnung eine Unterwerfungs- bzw. Unterlassungserklärung (UE). I. Die „klassische“ Unterlassungserklärung Ein Rechtsverletzer kann immer dann auf ...

2011-01-05, Autor Lars Jaeschke (4341 mal gelesen)
Rubrik: Zivilrecht

Eine Abmahnung ist die formale Aufforderung einer Person an eine andere Person, eine bestimmte Handlung künftig zu unterlassen oder vorzunehmen. Besondere Bedeutung hat die Abmahnung im Bereich des sog. Gewerblichen Rechtsschutzes sowie im ...

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