Rechtstipps
2020-07-07 10:01:02.0, Autor Carsten Herrle (101 mal gelesen)
Die FBF GmbH aus Lahr/Schwarzwald mahnt Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht ab, insbesondere wegen fehlender Verlinkung zur OS-Plattform. Die FBF GmbH vertreibt online Multimedia-Geräte zur Speicherung und Digitalisierung von Speichermedien, wie ...
4,3/5 (10 Bewertungen)
2017-07-19 00:00:00.0, Autor Boris Jan Schiemzik (122 mal gelesen)
Die Gesellschafterversammlung birgt viele Fallen - von den Form und Fristerfordernissen bei der Einladung über eine wirksame Vertretung bis zur Protokollierung der Beschlüsse. Gesellschafterversammlungen können es in sich haben. Schließlich ...
4,5/5 (14 Bewertungen)
Autor: Dr. Soenke Fock, LL.M., FA für Gewerblichen Rechtsschutz, Wildanger Kehrwald Graf v. Schwerin & Partner, Düsseldorf
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 07/2019
Bedeutung von Erklärungen des Patentinhabers im Bestandsverfahren
Äußerungen des Patentinhabers im Rechtsbestandsverfahren haben nur dann eine Bedeutung für das Verletzungsverfahren, wenn sie schutzbeschränkend sowie für die Aufrechterhaltung des Patents verantwortlich waren und der Beklagte des...
2021-11-17 15:34:05.0, Autor Kathrin Fedder-Wendt (1528 mal gelesen)
Ein eigenhändiges Testament ist keine öffentliche Urkunde und ersetzt keinen Erbschein. Damit kann es die Erbenstellung für eine Eintragung im Grundbuch nicht nachweisen. Oftmals fragen Erben sich, ob sie einen Erbschein benötigen, zum Beispiel, ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Freiberg gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Augustusburg, Bennewitz, Bernsdorf, Bobritzsch-Hilbersdorf, Bockelwitz, Brand-Erbisdorf, Burgstädt, Döbeln, Elsdorf, Flöha, Frankenau, Frankenberg, Frankenberg/Sa., Frauenstein, Geringswalde, Großhartmannsdorf, Großschirma, Großweitzschen, Halsbrücke, Hartha, Hohenfichte, Jeßnitz, Leisnig, Leubsdorf, Leubsdorf, Rhein, Lunzenau, Mittweida, Mulda, Mulda/Sa., Nassau, Naunhof, Neuhausen /Erzgeb., Niederwiesa, Oberreichenbach, Oberschöna, Oederan, Penig, Petersberg, Rechenberg-Bienenmühle, Reinsdorf, Rochlitz, Roßwein, Seelitz, Striegistal, Taura, Waldheim, Zug.