Rechtstipps
Autor: RAin FAinMuWR Dr. Catharina Kunze, AKD Dittert, Südhoff & Partner, Berlin
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 03/2012
Bucht der Vermieter nach einer Erhöhung auf die ortsübliche Miete ohne Zustimmung des Mieters aufgrund einer Einzugsermächtigung die Erhöhungsbeträge ab, hat der Mieter einen Bereicherungsanspruch auf Rückzahlung.
2016-08-30 00:00:00.0, Autor Joachim Cäsar-Preller (312 mal gelesen)
Und noch einmal der BGH zum Thema eBay: Nachdem aktuell ein so genannter „Abbruchjäger“ für sein Geschäftsmodell durch Abweisung seiner Klage abgestraft wurde, ging es in einem weiteren Fall am gleichen Tag um einen Anbieter, der aus Angst vor einem ...
Autor: RAin Maria-Urania Dovas, LL.M., CSW Rechtsanwälte, München
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 12/2020
Schutzfähigkeit und Beweislast bei Urheberrechten an Computerprogrammen
Wer urheberrechtlichen Schutz für ein Computerprogramm beansprucht, muss im Prozess diejenigen Elemente darlegen, welche die Urheberrechtsschutzfähigkeit begründen. Das Programm bzw. dessen Teile, aus denen das Urheberrecht abgeleitet wird, sind klar...
2023-07-23 00:00:00.0, Autor Norbert Monschau (100 mal gelesen)
Wann kann ein Garagenmietvertrag separat gekündigt werden? Der Vermieter einer Wohnung, der mit dem Mieter zugleich einen gesonderten Mietvertrag über eine Garage abschließt, kann den Garagenmietvertrag nicht separat kündigen kann, ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Bad Segeberg gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Alveslohe, Bad Bramstedt, Bebensee, Boostedt, Bornhöved, Ellerau, Fredesdorf, Freudenberg, Garstedt, Glashütte, Groß Niendorf, Gönnebek, Hartenholm, Heidmühlen, Henstedt-Ulzburg, Högersdorf, Itzstedt, Kaltenkirchen, Kayhude, Kisdorf, Klein Rönnau, Latendorf, Leezen, Lentföhrden, Nahe, Nehms, Neuenrade, Neversdorf, Norderstedt, Oering, Oersdorf, Pronstorf, Rohlstorf, Schmalfeld, Seedorf, Sievershütten, Sülfeld, Tarbek, Trappenkamp, Wahlstedt, Wakendorf II, Wiemersdorf, Winsen, Wittenborn.