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Rechtsanwalt Dr. Oliver Melber

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Kanzlei: Caemmerer Lenz Rechtsanwälte, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater Karlsruhe

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Artikel unserer Anwälte aus Karlsruhe
2016-09-29, Autor Uwe Lange

Haftungsteilung bei Kollision eines Linksabbiegers mit rückwärts fahrendem Kraftfahrzeug In einem Berufungsverfahren hat das Landgericht Karlsruhe, Az: 9 S 417/15, mit Urteil vom 03.06.2016 dem Kläger Schadensersatz in Zusammenhang mit einem ...

2015-06-19, Autor Uwe Lange

Der gesetzliche Mindestlohn steht im Taxi-Gewerbe unter dem Vorbehalt der Wirtschaftlichkeit. Mindestlohn im Taxi-Gewerbe I. Aussergerichtlich forderte der Arbeitnehmer, ein festangestellter Taxifahrer, von der Arbeitgeberin weitere ...

2013-07-31, Autor Uwe Lange

§ 328 Abs.1 SGB III eröffnet die Möglichkeit über die Erbringung von Geldleistungen vorläufig zu entscheiden und nicht über den Eintritt einer vorläufigen Sperrzeit. Bewilligungsbescheide der Bundesagentur für Arbeit betreffend die Zahlung von ...

2010-09-07, Autor Wolfgang Klohe

Nach einer aktuellen Entscheidung des Amtsgerichts Bruchsal ist es der Verwaltungsbehörde untersagt, Geschwindigkeitsmessungen durch private Unternehmen durchführen zu lassen. Nach einer aktuellen Entscheidung des Amtsgerichts Bruchsal ist es der ...

Rechtstipps unserer Redaktion
Graffiti-Beseitigung: Wer trägt die Kosten? © Denis Junker - Fotolia.com
2017-01-20, Autor Redaktion Anwalt-Suchservice

Graffiti sind ein Dauer-Ärgernis für Eigentümer von Häusern, Nahverkehrszügen und für Gemeinden. Ihre Entfernung ist aufwändig und kostenintensiv. Wer muss für ihre Beseitigung aufkommen? Graffiti sind ein Dauer-Ärgernis für Eigentümer von Häusern, ...

Urheberrecht: Darf man fremde Tweets auf Postkarten drucken? © Oleksiy Mark - Fotolia.com
2017-01-18, Autor Redaktion Anwalt-Suchservice

Tweets sind naturgemäß kurz und mehr oder weniger prägnant. Ist der Text eingängig, wird er womöglich von anderen Nutzern weiterverbreitet oder gar kommerziell genutzt. Das Landgericht Bielefeld hat sich nun mit der Frage beschäftigt, ob ein Tweet ...

Sonderangebot: Wie lange muss die Ware im Laden vorrätig sein? © dessauer - Fotolia.com
2017-01-17, Autor Redaktion Anwalt-Suchservice

Kaum liegt der erste Schnee, hört man den Ausdruck "Winterschlussverkauf". Günstige Angebote locken die Kunden in Supermärkte und Kaufhäuser. Aber was ist, wenn die Ware schon nach kurzer Zeit vergriffen ist? Wann kann man von einem ...

Voreilige Einstweilige Verfügung: Droht Forderung nach Schadensersatz? © DOC RABE - Fotolia.com
2017-01-16, Autor Redaktion Anwalt-Suchservice

Im Mietverhältnis sind Schadensersatzforderungen wegen nicht durchgeführter Schönheitsreparaturen oder Schäden an Wohnungen nicht unüblich. Aber auch eine gegen Modernisierungsmaßnahmen gerichtete Einstweilige Verfügung kann den Vermieter viel Geld ...

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