Anwalt Abfallrecht

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In Deutschland ist auch der Umgang mit Abfall bzw. Müll gesetzlich geregelt. Das ist sinnvoll, denn das Abfallrecht regelt im Sinne der Umwelt und im Sinne der Bevölkerung den Transport, die Entsorgung, die Behandlung und den Umgang mit Abfall im Allgemeinen. Eine „Vermüllung“ wie man sie oft im Ausland finden kann, wird so verhindert.

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Abfallrecht: Die Regeln für die Abfallentsorgung

Die rechtlichen Grundlagen im Abfallrecht

Die wichtigsten Vorgaben für das Abfallrecht finden sich auf Bundesebene im Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG). Ergänzend gibt es zahlreiche Verordnungen, die den Umgang mit dem Abfall regeln. So zählen z. B. die Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV), die Nachweisverordnung (NachwV), die Verpackungsverordnung (VerpackV) oder auch die Altölverordnung (AltölV) ebenfalls zu den Rechtsgrundlagen des Abfallrechts.

Außerdem finden sich Regelungen in den Abfallgesetzen der einzelnen Bundesländer und natürlich in europarechtlichen Vorschriften. Das Abfallrecht hat außerdem im Strafgesetzbuch (StGB) auch einen Bezug zum Umweltstrafrecht.

Der Begriff des Abfalls im Abfallrecht

Abfall nach dem Abfallrecht sind alle beweglichen Sachen, die ihr Besitzer entsorgen will oder entsorgen muss. Gebäude an sich können also nicht Abfall sein, weil Gebäude keine beweglichen Sachen sind. Der Schutt eines abgerissenen Gebäudes hingegen kann Abfall sein.

Das Abfallrecht unterscheidet außerdem zwischen gefährlichen Abfällen und nicht gefährlichen Abfällen, mit denen auch unterschiedlich umgegangen werden muss. Gefährliche Abfälle nach dem Abfallrecht sind beispielsweise leicht entflammbar, ätzend oder giftig (Asbest, Chemikalien einer Reinigung, etc.). Eine weitere wichtige Unterscheidung im Abfallrecht ist die Unterscheidung zwischen Abfällen zur Verwertung und Abfällen zur Beseitigung. Abfälle zur Verwertung werden einem Verwertungsverfahren zugeführt und anschließend wieder genutzt (Recycling z. B.).

Allerdings ist nicht jeder Müll Abfall im Sinne des Abfallrechts: Es gibt Stoffe, für die Spezialvorschriften existieren, zum Beispiel Kernbrennstoffe oder radioaktive Abfälle. Diese unterliegen nicht dem allgemeinen Abfallrecht. Aber auch Tierkörper, Tierkörperteile oder tierische Erzeugnisse sind kein "Abfall" im Sinne des Abfallrechts: Der Umgang mit toten Tieren etc. wird unter anderem durch das Tierkörperbeseitigungsgesetz geregelt.

Besonderer Tipp

Schon wegen der Vielzahl der unterschiedlichen Normen im Abfallrecht ist das Abfallrecht ein komplexes Rechtsgebiet. Auch die verschiedenen Begrifflichkeiten im Abfallrecht erschweren es, den Überblick im Abfallrecht zu behalten.

Vor allem Unternehmer, aber auch Privatleute sollten das Abfallrecht aber durchaus im Auge behalten, denn ein Verstoß gegen das Abfallrecht kann schwerwiegende Folgen haben. Gerade Unternehmen, die mit gefährlichen Stoffen arbeiten, sollten sich rechtzeitig um qualifizierte Beratung im Abfallrecht bemühen, um von Anfang an alles "richtig zu machen".

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Weiterführende Informationen zu Abfallrecht

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Der Kauf einer Eigentumswohnung wirft viele rechtliche Fragen auf. Als Käufer werden Sie Mitglied einer Eigentümergemeinschaft. Ein auf das Immobilienrecht spezialisierter Rechtsanwalt kann Ihnen bei Fragen zum Wohnungseigentumsrecht beratend zur Seite stehen. mehr ...

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