Anwalt Umweltrecht

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Die moderne Verpackungsgesellschaft schrie in den 80er Jahren gerade zu nach einem verstärkten Umweltrecht. Doch neben einer umweltfreundlichen Müllentsorgung geht es im Umweltschutz auch beispielsweise um einen gesunden Arbeitsplatz.

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Das Umweltrecht umfasst nicht nur die Müllentsorgung

Das Umweltrecht ist eine Querschnittsmaterie und umfasst Normen, die dem Schutz der Umwelt und der Ökosysteme dienen sollen. Es hat sowohl Bezugspunkte zum öffentlichen Recht als auch in Teilbereichen Bezugspunkte zum Strafrecht und zum Privatrecht. Unter Umständen wird die Umwelt auch durch Normen geschützt, die vorrangig ein anderes Ziel verfolgen (z.B. Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz etc.). Neben den nationalen umweltrechtlichen Regelungen gibt es auch europäische Vorschriften, die dem Schutz der Umwelt dienen (beispielsweise die Richtlinie über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt). Ein einheitliches Regelungswerk existiert auf nationaler Ebene nicht, Gesetze die dem Umweltrecht zuzuordnen sind, finden sich in zahlreichen Normen, unter anderem im Grundgesetz, im Gesetz zur Umweltverträglichkeitsprüfung und auch im Baugesetzbuch.

Umweltrecht im Strafgesetzbuch

Im Strafgesetzbuch (StGB) gibt es einen eigenen Abschnitt, der Straftaten gegen die Umwelt normiert. Der 29. Abschnitt wird ergänzt durch weitere Ordnungswidrigkeiten-Tatbestände und nebenstrafrechtlichen Regelungen in den einzelnen Umweltschutzgesetzen. So wird zum Beispiel bestraft, wer durch Ablassen von flüssigen Abfällen den Boden verunreinigt.

Rechtsquellen des Umweltrechts

Neben dem Strafgesetzbuch finden sich umweltrechtliche Vorschriften insbesondere im Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG), in den Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzen(Krw-/ AbfG) und im Privatrecht im Umwelthaftungsgesetz (UmweltHG).

zuletzt aktualisiert am 13.04.2017

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