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Das Immissionsschutzrecht ist ein Teil des Umweltrechts. Regelungsinhalt der maßgeblichen Normen ist insbesondere der Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen oder vergleichbare Abläufe. Die wichtigsten Gesetze sind das Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) und die landesrechtlichen Immissionsschutzgesetze. Ergänzung finden die Vorschriften in zahlreichen Verordnungen, wie zum Beispiel die Verordnung über das Genehmigungsverfahren, die Verkehrslärmschutzverordnung, die Sportanlagenlärmschutzverordnung oder die Verordnung über elektromagnetische Felder. Eine wichtige Rolle übernehmen außerdem die bundeseinheitlichen Verwaltungsvorschriften, vor allem die Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA-Luft) und die Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA-Lärm).

Gesetzliche Grundlagen

Das Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) und die entsprechenden landesrechtlichen Immissionsschutzgesetze gelten insbesondere für Industrieanlagen oder Gewerbeanlagen. Das Gesetz soll schädliche Umwelteinwirkungen, die von den Anlagen ausgehen, verhindern oder minimieren. Stoßen derartige Anlagen durch ihren Betrieb Schadstoffe aus (z.B. in die Luft, das Wasser oder die Erde), werden die Stoffe Emissionen genannt. Durch Begrenzung der Emissionen sollen die von den Anlagen ausgehenden Immissionen gering gehalten werden. Anknüpfungspunkt für Regelungen, die Emissionen begrenzen ist immer die Anlage. Das Gesetz umfasst dabei nicht nur industrielle Großanlagen, sondern auch zum Beispiel Fahrräder oder Fernsehgeräte. Da manche Anlagen aufgrund von Größe oder Produktion gefährlicher sind (beispielsweise Schweinemastanlagen, Kraftwerke etc.), als zum Beispiel ein Fahrrad, sind sie als genehmigungspflichtige Anlagen in der Verordnung zur Durchführung des BImSchG aufgeführt. An die Genehmigung werden dann erhöhte Anforderungen gestellt.

Das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren

Bei Antragsstellung auf Genehmigung einer Anlage, werden alle Gesichtspunkte, die im Zusammenhang mit der Anlage stehen beachtet. Da vor allem von großen Industrieanlagen erhebliche Belästigungen ausgehen können, ist das Genehmigungsverfahren in bestimmten Fällen ein öffentliches Verfahren. Einwendungen gegen die Errichtung der Anlage können innerhalb einer Frist geltend gemacht werden.