Rechtstipps
2013-12-02 00:00:00.0, Autor Kai Jüdemann (1448 mal gelesen)
Der Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung an der Filmmusik bzw. Soundtrack des Films "Rubinrot" - wie können Betroffene reagieren? Im Auftrag von Thomas Olbrich verschickt die Hamburger Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH wegen illegaler ...
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2017-04-07 00:00:00.0, Autor Jessica Gaber (112 mal gelesen)
Auch wenn ein Bausparvertrag bereits seit zehn Jahren zuteilungsreif ist, bedeutet dies nicht automatisch, dass der Bausparkasse ein Kündigungsrecht zusteht. „Der BGH hat den Bausparkassen im Februar dieses Kündigungsrecht nicht so pauschal ...
4,4/5 (9 Bewertungen)
Autor: RA und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Dr. Kristofer Bott, Frankfurt/M.
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 08/2022
Beendet die Abmahnung die zur Anspruchsverwirkung führende Duldung der Benutzung eines Kennzeichens?
Art. 9 der Markenrechtsrichtlinie Nr. 2008/95/EG sowie die Art. 54, 110 und 111 der Gemeinschaftsmarkenverordnung Nr. 207/2009/EG sind dahin auszulegen,– dass eine Handlung – wie z.B. eine Abmahnung –, mit der sich der Inhaber einer älteren Marke...
2014-06-30 00:00:00.0, Autor Frank Brüne (467 mal gelesen)
Halten eines Handys in der Hand während der Autofahrt nicht verboten! Handy am Steuer – das wird teuer? Die Benutzung eines Mobiltelefons kostet 60 Euro und 1 Punkt in Flensburg. Doch nicht jedes In-die-Hand-Nehmen eines Handys während der Fahrt kann ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Bad Segeberg gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Alveslohe, Bad Bramstedt, Bebensee, Boostedt, Bornhöved, Ellerau, Fredesdorf, Freudenberg, Garstedt, Glashütte, Groß Niendorf, Gönnebek, Hartenholm, Heidmühlen, Henstedt-Ulzburg, Högersdorf, Itzstedt, Kaltenkirchen, Kayhude, Kisdorf, Klein Rönnau, Latendorf, Leezen, Lentföhrden, Nahe, Nehms, Neuenrade, Neversdorf, Norderstedt, Oering, Oersdorf, Pronstorf, Rohlstorf, Schmalfeld, Seedorf, Sievershütten, Sülfeld, Tarbek, Trappenkamp, Wahlstedt, Wakendorf II, Wiemersdorf, Winsen, Wittenborn.