Rechtstipps
2021-07-12 00:00:00.0, Autor Carsten Herrle (87 mal gelesen)
Frommer Legal für Image Professionals GmbH | Urheberrecht Die Rechtsanwaltskanzlei Frommer Legal mahnt im Auftrag der Image Professionals GmbH aus München ...
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Autor: RA und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Dr. Holger Alt, M.L.E., von BOETTICHER Rechtsanwälte, Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 03/2021
Für die Beurteilung des Umfangs der rechtserhaltenden Benutzung gelten im Löschungs- und Widerspruchsverfahren unterschiedliche Maßstäbe
Im Löschungsverfahren wirkt die Benutzung für eine Spezialware auch für einen umfassenden, nicht zu breiten Warenoberbegriff rechtserhaltend. Die gebotene wirtschaftliche Betrachtungsweise und das berechtigte Interesse des Zeicheninhabers, in seiner...
2013-10-17 00:00:00.0, Autor Tim Geißler (1057 mal gelesen)
Das Messverfahren mit dem Messgerät Poliscan Speed der Firma Vitronic kann nicht als „standardisiertes Messverfahren“ angesehen werden – Messungen mit dem Gerät müssen daher im Gerichtsverfahren von einem Sachverständigen überprüfbar sein. ...
2020-11-20 00:00:00.0, Autor Guido Lenné (213 mal gelesen)
Wenn die Bankkarte mit kontaktloser Bezahlfunktion verlorengeht oder gestohlen wird, können Dritte damit mehrfach Zahlungen bis zu 25 Euro ohne Eingabe der PIN tätigen – auch dann noch, wenn der Verlust der Bank bereits gemeldet wurde. Aber wer ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Aalen gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Abtsgmünd, Adelmannsfelden, Aufhausen, Berg, Beuren, Beutenmühle, Bopfingen, Bruck, Elchingen, Ellwangen, Ellwangen (Jagst), Grünberg, Hardt, Heubach, Hofstetten, Hüttlingen, Iggingen, Jagstzell, Kalkofen, Kirchheim am Ries, Laubach, Lauchheim, Lorch, Michelfeld, Mutlangen, Mögglingen, Neresheim, Neuler, Oberkochen, Reichertshofen, Ruppertshofen, Schwenningen, Schwäbisch Gmünd, Spraitbach, Stein, Trochtelfingen, Waldau, Waldstetten, Weiler, Westhausen, Winterberg, Wöllstein.