Rechtstipps
2016-07-15 00:00:00.0, Autor Sebastian Rosenbusch-Bansi (257 mal gelesen)
Mit Schrottimmobilien wurden Millionen gemacht – und die Käufer haben sich für die mehr oder weniger wertlosen Immobilien auch noch hoch verschuldet. Viele gutgläubige Käufer erlebten ein finanzielles Desaster. Einen Ausweg kann ggf. der ...
4,0/5 (23 Bewertungen)
Autor: Dr. Anselm Brandi-Dohrn, maître en droit/FA für GewRS, von BOETTICHER Rechtsanwälte, Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 05/2021
Anforderungen an die ernsthafte Benutzung; Benutzung in der Schweiz derzeit ausreichend
Art. 12 Abs. 1 und Art. 13 Markenrechts-Richtlinie 2008/95/EG („MRRL“) sind dahin auszulegen, dass eine Marke, die für eine Gruppe von Waren (hier: Kfz) und für deren Einzelteile eingetragen ist, als für alle zu dieser Gruppe gehörenden Waren...
2014-05-14 00:00:00.0, Autor Joachim Krüger (321 mal gelesen)
BGH urteilt zugunsten Bankkunden-Erstattung von Bearbeitungsgebühren aus Kreditverträgen Vielleicht haben Sie auch schon vom Urteil des BGH vom 13.05.14 gehört. Hier hat der BGH entschieden, dass Verbraucher einen Anspruch auf Erstattung der ...
2011-12-01 00:00:00.0, Autor Hartmut Göddecke (2898 mal gelesen)
Gegen beteiligte Personen der Firma Business Capital Investors Corporation, N.Y. (BCI) ist es in Deutschland, der Schweiz, Spanien, Litauen und Kanada zur Durchsuchungen und teilweise zu Festnahmen gekommen. ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Güstrow gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Admannshagen-Bargeshagen, Alt Karin, Alt Sührkow, Altkalen, Bad Doberan, Bentwisch, Börgerende, Börgerende-Rethwisch, Bützow, Dummerstorf, Elmenhorst/Lichtenhagen, Gnoien, Graal-Müritz, Graal-Müritz, Ostseeheilbad, Groß Viegeln, Harmstorf, Krakow am See, Kritzmow, Kröpelin, Kühlungsborn, Laage, Lalendorf, Lambrechtshagen, Langhagen, Lieblingshof, Lübzin-Rosenow, Neubukow, Nienhagen, Ostseebad Nienhagen, Ostseebad Rerik, Prisannewitz, Pölchow, Rethwisch, Retschow, Rostock, Rövershagen, Sanitz, Schorssow, Schwaan, Stäbelow, Stülow, Teterow, Walkendorf, Wardow, Warnow, Wittenbeck, Wolken.