Rechtstipps
2017-10-10 00:00:00.0, Autor Anton Bernhard Hilbert (232 mal gelesen)
Es gibt viele Versuche, den ungeliebten Pflichtteil zu beseitigen oder zu reduzieren. Kaum ist das gelungen, kann sich das nächste Problem ergeben: die Besteuerung der Abfindung. Hier kann es erhebliche Unterschiede geben, je nachdem, ob es sich – ...
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2022-02-28 00:00:00.0, Autor Carsten Herrle (72 mal gelesen)
Die Kanzlei Bird & Bird LLP hat im Auftrag der CrossFit LLC einen ebay-Kleinanzeigen Verkäufer wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung abgemahnt. Die Kanzlei Bird & Bird LLP aus München hat im Auftrag der CrossFit ...
3,8/5 (5 Bewertungen)
Autor: RA Michael Alber, von BOETTICHER Rechtsanwälte, Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 07/2020
Handel mit Eigenware bzw. mit Waren des eigenen Lizenzgebers stellt keine Einzelhandelsdienstleistung im markenrechtlichen Sinne dar
Der Schutzumfang der Einzelhandelsdienstleistungsmarke erstreckt sich nicht auf den (Online)Handel ausschließlich mit Eigenwaren bzw. mit Waren des eigenen Lizenzgebers. Die spezifische Tätigkeit des Einzelhändlers besteht vielmehr in der durch die...
2016-10-31 00:00:00.0, Autor Jessica Gaber (211 mal gelesen)
Bausparkassen sind die hochverzinsten Bausparverträge ein Dorn im Auge und verschicken massenhaft Kündigungen. Die Kündigungen sind jedoch keineswegs immer gerechtfertigt, wie ein Urteil des OLG Celle zeigt (Az.: 3 U 154/16). ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Freiberg gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Augustusburg, Bennewitz, Bernsdorf, Bobritzsch-Hilbersdorf, Bockelwitz, Brand-Erbisdorf, Burgstädt, Döbeln, Elsdorf, Flöha, Frankenau, Frankenberg, Frankenberg/Sa., Frauenstein, Geringswalde, Großhartmannsdorf, Großschirma, Großweitzschen, Halsbrücke, Hartha, Hohenfichte, Jeßnitz, Leisnig, Leubsdorf, Leubsdorf, Rhein, Lunzenau, Mittweida, Mulda, Mulda/Sa., Nassau, Naunhof, Neuhausen /Erzgeb., Niederwiesa, Oberreichenbach, Oberschöna, Oederan, Penig, Petersberg, Rechenberg-Bienenmühle, Reinsdorf, Rochlitz, Roßwein, Seelitz, Striegistal, Taura, Waldheim, Zug.