Rechtstipps
Autor: RA Dr. Geert Johann Seelig, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 04/2020
Unionsmarke „Fack Ju Göhte“ als Verstoß gegen die guten Sitten?
Der Begriff der „guten Sitten“ i.S.d. Art. 7 Abs. 1 Buchst. f. VO (EG) Nr. 207/2009 bezieht sich auf die grundlegenden moralischen Werte und Normen, die sich im Laufe der Zeit entwickeln und von Ort zu Ort unterschiedlich sein können. Sie sind anhand...
Autor: RA Martin Boden, LL.M., FA für Gewerblichen Rechtsschutz, FA für Urheber- und Medienrecht,www.boden-rechtsanwaelte.de
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 05/2021
Keine Verfassungsbeschwerde mangels Erschöpfung des fachgerichtlichen Wegs
Die gezielte Nichtvorlage einer außergerichtlichen Reaktion auf eine Abmahnung im Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung erfüllt den Tatbestand des Rechtsmissbrauchs nach dem UWG. Dieser unterliegt dem fachgerichtlichen Rechtsweg.Für die...
2022-02-26 00:00:00.0, Autor Carsten Herrle (52 mal gelesen)
Die RAe Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum verschicken erneut für die Time Gate GmbH eine markenrechtliche Abmahnung. Es wird darüber berichtet, dass Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum aus Köln im Auftrag der Time Gate GmbH, ...
2017-03-13 17:23:38.0, Redaktion Anwalt-Suchservice
Flugpassagiere haben bei großen Verspätungen Anspruch auf eine Entschädigung. Es kommt jedoch immer darauf an, warum es zu der Verspätung gekommen ist: Airlines haften nicht für randalierende Katzenhalter.
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Rendsburg gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Achterwehr, Ahlefeld-Bistensee, Alt Duvenstedt, Altenholz, Altwittenbek, Arpsdorf, Aukrug, Barkelsby, Bistensee, Bordesholm, Borgstedt, Bovenau, Brügge, Büdelsdorf, Bünsdorf, Dänischenhagen, Eckernförde, Felm, Flintbek, Fockbek, Gettorf, Gnutz, Goosefeld, Grevenkrug, Groß Wittensee, Güby, Hamweddel, Hanerau-Hademarschen, Hohenwestedt, Holtsee, Holzbunge, Hummelfeld, Jevenstedt, Kronshagen, Lindau, Melsdorf, Mielkendorf, Molfsee, Mühbrook, Negenharrie, Neudorf-Bornstein, Neuwittenbek, Noer, Nübbel, Osterrönfeld, Quarnbek, Rickert, Rieseby, Rodenbek, Schacht-Audorf, Schinkel, Schwedeneck, Schülp, Sehestedt, Strande, Thumby, Wattenbek, Westerrönfeld, Windeby.