Rechtstipps
2025-05-28 19:06:45.0, Redaktion Anwalt-Suchservice
Pflegeheime sind nicht gerade billig. Um so ärgerlicher ist es, wenn nach dem Einzug auch noch die Preise erhöht werden. Vor einiger Zeit hat der Bundesgerichtshof über die Wirksamkeit solcher Preiserhöhungen entschieden.
4,0/5 (1315 Bewertungen)
2016-02-04 00:00:00.0, Redaktion Anwalt-Suchservice
Hin und wieder muss man als Landwirt ein Tier von A nach B transportieren. So auch im Falle eines Bauern, der ein Kalb von seinem auf einen anderen Hof transportieren musste. Das Gefährt für den Transport – ein Motorrad – stieß bei den Behörden
3,9/5 (24 Bewertungen)
Autor: Dr. Soenke Fock, LL.M., FA für Gewerblichen Rechtsschutz, Wildanger Kehrwald Graf v. Schwerin & Partner, Düsseldorf
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 07/2019
Bedeutung von Erklärungen des Patentinhabers im Bestandsverfahren
Äußerungen des Patentinhabers im Rechtsbestandsverfahren haben nur dann eine Bedeutung für das Verletzungsverfahren, wenn sie schutzbeschränkend sowie für die Aufrechterhaltung des Patents verantwortlich waren und der Beklagte des...
2021-11-22 00:00:00.0, Autor Carsten Herrle (81 mal gelesen)
Die Kanzlei Frommer Legal verschickte erneut eine Abmahnung mit dem Vorwurf des Filesharings. Dieses Mal geht es um den Film "Saw 9: Spiral". Die Kanzlei Frommer Legal aus München (vormals Waldorf Frommer) verschickte erneut eine ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Heilbronn gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Abstatt, Adelshofen, Amorbach, Bad Friedrichshall, Bad Rappenau, Bad Wimpfen, Beilstein, Brackenheim, Cleebronn, Eberstadt, Ellhofen, Eppingen, Erlenbach, Gemmingen, Güglingen, Hardthausen am Kocher, Ilsfeld, Ittlingen, Kirchardt, Korb, Lauffen am Neckar, Löwenstein, Möckmühl, Neckarsulm, Neckarwestheim, Neudenau, Neuenstadt am Kocher, Obere Ölmühle, Obersulm, Oedheim, Pfaffenhofen, Schwaigern, Untereisesheim, Untergruppenbach, Weinsberg, Widdern, Wüstenrot, Zaberfeld.