Rechtstipps
Autor: RA Robin Schmitt, BDO Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Düsseldorf
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 06/2020
Löschung von „Hassrede“ in sozialen Netzwerken
Die pauschale Abwertung bestimmter Personengruppen in dem Post eines sozialen Netzwerks kann durch den Betreiber, der in seinen Nutzungsbedingungen „Hassrede“ verbietet, auch dann gelöscht werden, wenn nicht ausgeschlossen werden kann, dass der...
2008-01-23 00:00:00.0, Autor Bernhard Müller (7540 mal gelesen)
Das gilt in Berlin auch dann, wenn kein (anderer) Verwaltungsakt vorausgegangen ist. Opfer behördlichen Unrechts müssen ihr Anwaltshonorar im Amtshaftungsprozess vor dem Landgericht zurückfordern. Zum Sachverhalt: Leistungsempfängerin (L) bekam ...
2013-01-29 00:00:00.0, Autor Hartmut Göddecke (1392 mal gelesen)
Mit nur dürren Worten erklärt die Ad hoc Mitteilung des einstigen Vorzeigeunternehmens der Solarbranche vom 24.01.2013, dass "gravierende Einschnitte bei den Verbindlichkeiten der Gesellschaft, insbesondere den ausgegebenen Anleihen (ISIN ...
2014-06-05 00:00:00.0, Autor Barbara Brauck (463 mal gelesen)
Erbschafts- und Schenkungssteuer für eingetragene Lebenspartner nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz (LPartG) Durch das neue Erbschaftssteuerrecht haben sich bereits 2009 zahlreiche Verbesserungen für den eingetragenen Lebenspartner ergeben. Ein ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Heilbronn gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Abstatt, Adelshofen, Amorbach, Bad Friedrichshall, Bad Rappenau, Bad Wimpfen, Beilstein, Brackenheim, Cleebronn, Eberstadt, Ellhofen, Eppingen, Erlenbach, Gemmingen, Güglingen, Hardthausen am Kocher, Ilsfeld, Ittlingen, Kirchardt, Korb, Lauffen am Neckar, Löwenstein, Möckmühl, Neckarsulm, Neckarwestheim, Neudenau, Neuenstadt am Kocher, Obere Ölmühle, Obersulm, Oedheim, Pfaffenhofen, Schwaigern, Untereisesheim, Untergruppenbach, Weinsberg, Widdern, Wüstenrot, Zaberfeld.