Rechtstipps
Autor: RA Christian Harmsen, Bird & Bird LLP, Düsseldorf
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 12/2015
Informationsbezogene Merkmale können die Patentfähigkeit nur dann stützen, wenn sie die Lösung eines technischen Problems mit technischen Mitteln bestimmen oder zumindest beeinflussen.
2023-05-04 18:10:42.0, Autor Hartmut Göddecke (147 mal gelesen)
Rechtsanwalt Hartmut Göddecke schildert seine Erfahrungen mit Erbengemeinschaften und erklärt die Grundzüge und Gefahren dieses Konstrukts. Die Erbengemeinschaft ist ein notwendiges, aber auch reichlich Zündstoff bietendes Konstrukt. Es entsteht, ...
2023-11-14 00:00:00.0, Autor Matthias Steinfartz (160 mal gelesen)
Welche Möglichkeiten bestehen als stiller Gesellschafter aus den Thomas Lloyd Fonds auszusteigen. Am Anfang steht die falsche Beratung des Vermittlers : Viele Anleger haben sich durch falsche Versprechungen der Vermittler an Thomas Lloyd Fonds, sei ...
Autor: RA Michael Alber, von BOETTICHER Rechtsanwälte, Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 07/2020
Missbräuchliche Ausnutzung einer formalen Rechtsstellung durch Kennzeichenrechtsinhaber
Den Grundsätzen von Treu und Glauben kann es widersprechen, wenn der Inhaber eines Kennzeichenrechts sich bei der Geltendmachung von Vertragsstrafenansprüchen auf eine nur formale Rechtsstellung beruft. Von einer missbräuchlichen Ausnutzung einer...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Heilbronn gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Abstatt, Adelshofen, Amorbach, Bad Friedrichshall, Bad Rappenau, Bad Wimpfen, Beilstein, Brackenheim, Cleebronn, Eberstadt, Ellhofen, Eppingen, Erlenbach, Gemmingen, Güglingen, Hardthausen am Kocher, Ilsfeld, Ittlingen, Kirchardt, Korb, Lauffen am Neckar, Löwenstein, Möckmühl, Neckarsulm, Neckarwestheim, Neudenau, Neuenstadt am Kocher, Obere Ölmühle, Obersulm, Oedheim, Pfaffenhofen, Schwaigern, Untereisesheim, Untergruppenbach, Weinsberg, Widdern, Wüstenrot, Zaberfeld.