Rechtstipps
2013-09-20 00:00:00.0, Redaktion Anwalt-Suchservice
Stirbt ein Ehemann vor Ablauf eines Jahres seit der Eheschließung erhält die Witwe in der Regel keine Rente von der gesetzlichen Rentenversicherung. In diesen Fällen wird unterstellt, dass die Eheschließung nur zur Versorgung der Hinterbliebenen
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Autor: Dr. Anselm Brandi-Dohrn, maître en droit/FA für GewRS, von BOETTICHER Rechtsanwälte, Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 04/2021
Anforderungen an die ernsthafte Benutzung; Benutzung in der Schweiz derzeit ausreichend
Art. 12 Abs. 1 und Art. 13 Markenrechts-Richtlinie 2008/95/EG („MRRL“) sind dahin auszulegen, dass eine Marke, die für eine Gruppe von Waren (hier: Kfz) und für deren Einzelteile eingetragen ist, als für alle zu dieser Gruppe gehörenden Waren...
2014-07-03 00:00:00.0, Autor Joachim Cäsar-Preller (772 mal gelesen)
Das Düsseldorfer Telekommunikationsunternehmen Mox Telecom AG hat Antrag auf Insolvenz in Eigenverwaltung gestellt. Das Amtsgericht Düsseldorf hat dem Antrag Ende Juni stattgegeben. Die Tochterunternehmen sind von dem Insolvenzantrag nicht ...
2014-12-08 00:00:00.0, Autor Joachim Cäsar-Preller (858 mal gelesen)
Die neue Düsseldorfer Tabelle 2015 liegt vor. In der NRW-Hauptstadt Düsseldorf wird alle zwei Jahre Familienrechtsgeschichte geschrieben: Der OLG-Standort ist Verkünder der nach ihm benannten „Düsseldorfer Tabelle“. Das Gericht schmückt ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Bad Segeberg gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Alveslohe, Bad Bramstedt, Bebensee, Boostedt, Bornhöved, Ellerau, Fredesdorf, Freudenberg, Garstedt, Glashütte, Groß Niendorf, Gönnebek, Hartenholm, Heidmühlen, Henstedt-Ulzburg, Högersdorf, Itzstedt, Kaltenkirchen, Kayhude, Kisdorf, Klein Rönnau, Latendorf, Leezen, Lentföhrden, Nahe, Nehms, Neuenrade, Neversdorf, Norderstedt, Oering, Oersdorf, Pronstorf, Rohlstorf, Schmalfeld, Seedorf, Sievershütten, Sülfeld, Tarbek, Trappenkamp, Wahlstedt, Wakendorf II, Wiemersdorf, Winsen, Wittenborn.