Rechtstipps
2019-06-10 00:00:00.0, Autor Gerd Klier (71 mal gelesen)
Erläuterung BGH-Entscheidung zu den Voraussetzungen einer für den Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen bindenden Patientenverfügung Wie bestimmt muss eine Patientenverfügung sein? Was hat der BGH entschieden? Bereits mit Beschluss vom 08. ...
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Autor: RA Dr. Kay Oelschlägel, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 01/2012
Zwischen der eingetragenen Wort-/Bildmarke „Warendorfer Pferdeäppel” und dem von einem Konkurrenten benutzten Zeichen „Warendorfer Pferdeleckerli” besteht trotz der Verwendung für identische Waren keine markenrechtliche Verwechslungsgefahr. Die
2017-10-11 00:00:00.0, Autor Jessica Gaber (81 mal gelesen)
Anleger des Lloyd Flottenfonds XI (LF 88) müssen mit erheblichen Verlusten rechnen. Das Amtsgericht Bremen hat am 5. Oktober 2017 das Insolvenzverfahren über die Gesellschaft des Fondsschiffes MS Barbados regulär eröffnet (Az.: 501 IN 2/17). ...
Autor: RA FAMuWR Norbert Monschau, Anwaltkooperation Schneider | Monschau, Erftstadt, Köln, Neunkirchen
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 05/2021
Kündigungswiderspruch: Hohes Alter und langjährige Mietdauer alleine sind keine Härtegründe
1. Das hohe Alter eines Mieters begründet ohne weitere Feststellungen zu den sich hieraus ergebenden Folgen für den betroffenen Mieter im Falle eines erzwungenen Wohnungswechsels grundsätzlich noch keine Härte i.S.d. § 574 Abs. 1 S. 1 BGB.2. Eine...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Aalen gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Abtsgmünd, Adelmannsfelden, Aufhausen, Berg, Beuren, Beutenmühle, Bopfingen, Bruck, Elchingen, Ellwangen, Ellwangen (Jagst), Grünberg, Hardt, Heubach, Hofstetten, Hüttlingen, Iggingen, Jagstzell, Kalkofen, Kirchheim am Ries, Laubach, Lauchheim, Lorch, Michelfeld, Mutlangen, Mögglingen, Neresheim, Neuler, Oberkochen, Reichertshofen, Ruppertshofen, Schwenningen, Schwäbisch Gmünd, Spraitbach, Stein, Trochtelfingen, Waldau, Waldstetten, Weiler, Westhausen, Winterberg, Wöllstein.