Rechtstipps
2014-11-14 00:00:00.0, Autor Tim Geißler (558 mal gelesen)
Verfahrenseinstellung, da das Gericht eine Fehlmessung nicht ausschließen konnte. Wer aus größerer Distanz mit der „Standard-Laserpistole“ der Polizei, dem Gerät RIEGL FG21-P, zu schnell gemessen wurde, kann darauf hoffen, dass das Bußgeldverfahren ...
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2023-09-29 00:00:00.0, Autor Hartmut Göddecke (74 mal gelesen)
Unter der vorweggenommenen Erbfolge versteht man die Übertragung von Vermögen zu Lebzeiten an seine zukünftigen Erben. Wie Sie Ihre eigene Vermögensnachfolge sinnvoll strukturieren können und wie die ersten Schritte aussehen, erfahren Sie in diesem ...
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2012-08-22 00:00:00.0, Autor Sven Skana (1361 mal gelesen)
Dem Käufer eines Neuwagens wurde durch das LG Hamburg das kaufrechtliche Rücktrittsrecht zugesprochen und er ist daher berechtigt die Rückgabe des Autos Zug um Zug gegen Kaufpreisrückzahlung vorzunehmen. ...
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Autor: RA Dr. Geert Johann Seelig, Fachanwalt für gewerblichen RechtsschutzLuther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 07/2021
Keine Verwechslungsgefahr zwischen „COPY-TOP“ und „COPYSTOP“
Eine pauschale Anführung der Umsätze ohne Aufschlüsselung nach Waren/Dienstleistungen reicht für den Nachweis der rechtserhaltenden Benutzung nicht aus. Sowohl „COPY“ als auch „TOP“ und die Kombination „COPY-TOP“ sind aufgrund ihrer deutlich...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Freiberg gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Augustusburg, Bennewitz, Bernsdorf, Bobritzsch-Hilbersdorf, Bockelwitz, Brand-Erbisdorf, Burgstädt, Döbeln, Elsdorf, Flöha, Frankenau, Frankenberg, Frankenberg/Sa., Frauenstein, Geringswalde, Großhartmannsdorf, Großschirma, Großweitzschen, Halsbrücke, Hartha, Hohenfichte, Jeßnitz, Leisnig, Leubsdorf, Leubsdorf, Rhein, Lunzenau, Mittweida, Mulda, Mulda/Sa., Nassau, Naunhof, Neuhausen /Erzgeb., Niederwiesa, Oberreichenbach, Oberschöna, Oederan, Penig, Petersberg, Rechenberg-Bienenmühle, Reinsdorf, Rochlitz, Roßwein, Seelitz, Striegistal, Taura, Waldheim, Zug.