Rechtstipps
2017-09-27 00:00:00.0, Autor Esther Maria Czasch (106 mal gelesen)
1. Ist der Vermieter verpflichtet, während der Mietzeit die Schönheitsreparaturen an der Mietwohnung durchzuführen, kann der Mieter den angebotenen Anstrich ablehnen und stattdessen die Verwendung einer ihm angenehmen Farbe verlangen. 2. Die ...
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Autor: Dr. Soenke Fock, LL.M., FA für Gewerblichen Rechtsschutz, Wildanger Kehrwald Graf v. Schwerin & Partner, Düsseldorf
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 01/2020
Anforderungen an Verhalten und Vortrag des Lizenzsuchers bei patentrechtlicher Zwangslizenz bei Arzneimitteln
Die Beurteilung des Verhaltens eines Lizenzsuchers bei einer patentrechtlichen Zwangslizenz (24 PatG) ist eine Frage des Einzelfalls. In welchem Umfang und über welchen Zeitraum sich der Lizenzsucher um eine Lizenz bemüht haben muss, hängt auch von...
2018-04-27 00:00:00.0, Autor Almuth Arendt-Boellert (63 mal gelesen)
Allein ein höheres Einkommen reicht nicht für eine Verweisbarkeit aus. Der Versicherte darf - unabhängig vom Einkommen - in der Verweisungstätigkeit nicht "unterwertig" berufstätig sein. Wird also ein Beruf mit deutlich niedrigeren ...
2013-08-08 00:00:00.0, Autor Joachim Cäsar-Preller (1296 mal gelesen)
Über den Handysize-Bulker MS Christine O. der Oltmann Gruppe wurde am Amtsgericht Bremen das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet (Az.: 504 IN 15/13), berichtet das fondstelegramm. Der Bulker MS Christine O. wurde 2007 emittiert und ist nun ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Rendsburg gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Achterwehr, Ahlefeld-Bistensee, Alt Duvenstedt, Altenholz, Altwittenbek, Arpsdorf, Aukrug, Barkelsby, Bistensee, Bordesholm, Borgstedt, Bovenau, Brügge, Büdelsdorf, Bünsdorf, Dänischenhagen, Eckernförde, Felm, Flintbek, Fockbek, Gettorf, Gnutz, Goosefeld, Grevenkrug, Groß Wittensee, Güby, Hamweddel, Hanerau-Hademarschen, Hohenwestedt, Holtsee, Holzbunge, Hummelfeld, Jevenstedt, Kronshagen, Lindau, Melsdorf, Mielkendorf, Molfsee, Mühbrook, Negenharrie, Neudorf-Bornstein, Neuwittenbek, Noer, Nübbel, Osterrönfeld, Quarnbek, Rickert, Rieseby, Rodenbek, Schacht-Audorf, Schinkel, Schwedeneck, Schülp, Sehestedt, Strande, Thumby, Wattenbek, Westerrönfeld, Windeby.