Rechtstipps
Autor: RA Michael Alber, von BOETTICHER Rechtsanwälte,Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 02/2019
Löschungsverfahren: Hinreichende Unterscheidungskraft der Marke „Pippi Langstrumpf” für Waren und Dienstleistungen der Klassen 41 u.a.
Personennamen sind wegen ihrer Eignung, den Namensträger individuell zu unterscheiden, ein klassisches Kennzeichnungsmittel. Ob ein Personenname eine auf die Herkunft von Waren oder Dienstleistungen hinweisende Funktion hat, ist nach den für...
2014-06-23 00:00:00.0, Autor Tim Geißler (678 mal gelesen)
Wer an einem gesetzlichen Feiertag von einer Geschwindigkeitsmessanlage gemessen und mit einem Bußgeld belegt wird, könnte nach einem neuen Urteil des Amtsgerichts Wuppertal (Az. 12 OWi-723 Js 1323/13-224/13) nun freigesprochen werden. ...
2016-08-18 00:00:00.0, Autor Joachim Cäsar-Preller (401 mal gelesen)
Mieter haben Rechte, die sie einfordern können und müssen. Ein gutes Beispiel zeigt die Umwandlung einer Mietwohnung in Eigentum. Will der Vermieter Wohnraum in Eigentum umwandeln, stehen Mieter vor weitreichenden Entscheidungen: Ein Wohnungskauf ist ...
2022-10-10 00:00:00.0, Redaktion Anwalt-Suchservice
Um Gas zu sparen und Engpässen im Winter vorzubeugen, hat die Bundesregierung zwei Energieeinsparverordnungen beschlossen. Was müssen Mieter und Vermieter dazu wissen?
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Aalen gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Abtsgmünd, Adelmannsfelden, Aufhausen, Berg, Beuren, Beutenmühle, Bopfingen, Bruck, Elchingen, Ellwangen, Ellwangen (Jagst), Grünberg, Hardt, Heubach, Hofstetten, Hüttlingen, Iggingen, Jagstzell, Kalkofen, Kirchheim am Ries, Laubach, Lauchheim, Lorch, Michelfeld, Mutlangen, Mögglingen, Neresheim, Neuler, Oberkochen, Reichertshofen, Ruppertshofen, Schwenningen, Schwäbisch Gmünd, Spraitbach, Stein, Trochtelfingen, Waldau, Waldstetten, Weiler, Westhausen, Winterberg, Wöllstein.