Rechtstipps
Autor: RA Dr. Kay Oelschlägel, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 07/2018
Fehlende Zeichenähnlichkeit wegen abweichenden Begriffsinhalts der Zeichen
Für die Beurteilung, ob eine Wortmarke oder deren Bestandteile die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen beschreiben, kommt es ausschließlich auf die Sicht des angesprochenen Verkehrs an. Eine Verwechslungsgefahr kann ausnahmsweise trotz...
2013-01-18 00:00:00.0, Autor Christoph Kleinherne (1003 mal gelesen)
Eine landgerichtlich Entscheidung zu der Frage, welcher Beweiswert einer nicht gegen nachträgliche Veränderungen gesicherten EDV-Patientendokumentation zukommen kann. In einer Entscheidung vom 26.01.2012 hat sich das OLG Naumburg (Az. 1 U 45/11) mit ...
2021-05-18 00:00:00.0, Autor Carsten Herrle (48 mal gelesen)
Waldorf Frommer mahnt Filesharing von „Assassination Nation“ ab Derzeit mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer das Filesharing des Filmes „Assassination Nation“ ab. „Assassination Nation“ ist ein ...
Autor: RA FAArbR zert. Datenschutzbeauftragter (TÜV) Michael Wübbeke LL.M. (Arbeitsrecht), Norderstedt (www.rechtsanwalt-wuebbeke.de)
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 11/2023
Abberufung eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten wegen eines Interessenkonflikts
Ein wichtiger Grund zur Abberufung eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten liegt vor, wenn er die für seine Aufgabenerfüllung erforderliche Fachkunde oder Zuverlässigkeit nicht (mehr) besitzt. Die Zuverlässigkeit kann infrage stehen, wenn...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Greifswald gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Anklam, Behrenhoff, Busdorf, Damerow, Düvier, Eggesin, Ferdinandshof, Greifswald, Hansestadt, Gützkow, Heringsdorf, Hinrichshagen, Jarmen, Jatznick, Koserow, Lassan, Leopoldshagen, Loddin, Loissin, Loitz, Lubmin, Löcknitz, Lüssow, Ostseebad Heringsdorf, Pasewalk, Rothenklempenow, Sassen-Trantow, Seebad Ahlbeck, Seebad Bansin, Torgelow, Trantow, Trassenheide, Treuen, Ueckermünde, Viereck, Weitenhagen, Wilhelmsburg, Wolgast, Zinnowitz.