Meldepflicht Anwalt | Rechtsanwälte finden

Suchen Sie hier mit

einer PLZ, z.B.: 10117, 1224,..
oder
einem Ort, z.B.: Berlin, Hamburg...

Die Meldepflicht beim Umzug ist zwar wohl die bekannteste Meldepflicht, die es in Deutschland gibt, aber es gibt noch in vielen weiteren Bereichen eine Meldepflicht. Was genau ist aber eine Meldepflicht und was passiert, wenn man seine Meldepflicht nicht erfüllt?

Rechtsanwälte für Meldepflicht in Ballungsräumen

Alle Kanzleistandorte (alphabetisch)

A B C D E F G H I K L M N O P R S T U V W Z

Infos zur Meldepflicht

Begriff Meldepflicht

Meldepflicht ist allgemein die gesetzliche Verpflichtung an eine staatliche Meldestelle (Behörde) bestimmte Tatsachen zu melden. Es gibt zahlreiche Beispiele für eine gesetzliche Meldepflicht. Die allgemeine Meldepflicht nach dem Meldegesetz besagt z. B., dass man seinen Wohnsitz innerhalb einer festgelegten Frist beim Einwohnermeldeamt melden muss. Erfüllt man die Meldepflicht nicht, droht ein Bußgeld von teilweise mehreren hundert Euro. Ein anderes Beispiel ist die Meldepflicht von Arbeitgebern. Arbeitgeber müssen ihre Arbeitnehmer bei den Sozialversicherungen anmelden. Und auch für besonders gefährliche Krankheiten besteht nach dem Infektionsschutzgesetz eine Meldepflicht beim Gesundheitsamt.

Meldepflicht im Versicherungsrecht

Eine besonders wichtige Rolle spielt die Meldepflicht im Versicherungsrecht. Hier ist die Meldepflicht nicht gesetzlich vorgeschrieben, sondern eine Obliegenheit, die sich aus den Versicherungsbedingungen ergibt. Der große Unterschied zwischen gesetzlicher Meldepflicht und versicherungsrechtlicher Obliegenheit ist, dass Versicherungen die Meldepflicht nicht gerichtlich einklagen oder deren Verletzung nicht mit Bußgeldern belegen können. Aber Achtung: Kommen Sie einer Meldepflicht aus einer Versicherung nicht (rechtzeitig) nach – z. B. nach einem Unfall – kann die Versicherung die Versicherungsleistung kürzen oder komplett verweigern.

Meldepflicht beim Verkehrsunfall

Bei einem Unfallschaden beträgt die Meldepflicht häufig eine Woche. Diese Meldepflicht gilt für die gesamte Kfz-Versicherung, also bei der Kfz-Haftpflichtversicherung, der Insassenversicherung und der Schutzbriefversicherung. Viele Versicherungen schreiben aber für die Schadensmeldung sogar eine unverzügliche Meldefrist vor. Sie erfüllen Ihre Meldepflicht dann nur, wenn Sie den Schaden sofort melden. Denn nur so kann die Versicherung einen Versicherungsschaden auch wirklich schnell und unbürokratisch regulieren.

Meldepflicht bei der Krankenversicherung

Bei der Krankenversicherung gibt es ebenfalls eine wichtige Meldepflicht, die man nicht versäumen sollte. Unabhängig davon, ob es sich um eine private oder gesetzliche Krankenversicherung oder eine Krankenzusatzversicherung handelt, muss man Veränderungen der Lebensführung oder des Gesundheitszustands der Versicherung melden.

Sie haben Fragen zur Meldepflicht?

Haben Sie Fragen zur Meldepflicht? Wollen Sie als Versicherungsnehmer wissen, welche versicherungsrechtliche Meldepflicht Sie trifft? Oder benötigen Sie im Bußgeldverfahren wegen Verletzung der allgemeinen Meldepflicht einen Rechtsanwalt? Oder sind Sie sich als Arbeitgeber unsicher, was Sie im Rahmen Ihrer Meldepflicht den Sozialversicherungsträgern melden müssen? Fragen Sie einen Rechtsanwalt, der sich mit der jeweiligen Meldepflicht auskennt und finden Sie ihn mit dem Anwalt-Suchservice!
case3

Kartenansicht der Teilnehmer

Rechtstipps zum Thema Meldepflicht

2011-07-07, Bundesarbeitsgericht - 7 ABR 135/09 - (35 mal gelesen)
Rubrik: Arbeitsrecht

Ein Betriebsratsmitglied, das an seinem Arbeitsplatz während seiner Arbeitszeit Betriebsratsaufgaben erledigt, ist grundsätzlich verpflichtet, sich beim Arbeitgeber abzumelden und die voraussichtliche Dauer der Betriebsratstätigkeit mitzuteilen. ...

sternsternsternsternstern  5,0/5 (1 Bewertungen)
2008-02-28, Hess. LSG AZ L 6 AS 279/07 ER (66 mal gelesen)
Rubrik: Arbeitsrecht

Arbeitslosengeld II kann um 10 % gekürzt werden, wenn ein Arbeitsloser ohne "wichtigen Grund" seiner Meldepflicht nicht nachkommt Arbeitslosengeld II kann um 10 % gekürzt werden, wenn ein Arbeitsloser ohne "wichtigen Grund" seiner Meldepflicht nicht ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (2 Bewertungen)
2010-03-04, Autor Marcus Richter (2694 mal gelesen)
Rubrik: Verwaltungsrecht

Subventionsrecht: Rückforderung – Richtiger Adressat Ein Rückforderungsbescheid muss sich nach ganz herrschender Meinung in der Rechtsprechung (vgl. statt aller, BVerwG, Beschluss vom 29.09.1987, Az. 7 B 161/87) und der Rechtsliteratur ...

sternsternsternsternstern  4,2/5 (16 Bewertungen)
2013-12-02, Autor Florian Hupperts (628 mal gelesen)
Rubrik: Verwaltungsrecht

Dienstordnungsangestellte haben eine Zwitterstellung inne Nicht immer verläuft die Trennlinie zwischen Beamtentum und einer Anstellung privatrechtlicher Natur so scharf, wie es der erste Blick vermuten ließe. Ein gutes Beispiel hierfür sind die so ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (9 Bewertungen)
2009-05-29, Autor Marcus Richter (4336 mal gelesen)
Rubrik: Verwaltungsrecht

Gem. § 56 Abs. 4 Nr. 1 SG muss ein früherer Soldat auf Zeit, dessen militärische Ausbildung mit einem Studium oder Fachausbildung verbunden war und der auf seinen Antrag entlassen worden ist oder als auf einen Antrag entlassen gilt, die entstandenen ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (12 Bewertungen)
weitere Rechtstipps in der Rubrik Verwaltungsrecht weitere Rechtstipps weitere Rechtstipps in der Rubrik Verwaltungsrecht