Rechtstipps
Autor: RA Dr. Gabriel Wittmann, GvW Graf von Westphalen, Rechtsanwälte Steuerberater Partnerschaft mbB, München
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 10/2022
Zum designrechtlichen Teilbereichsschutz komplexer Erzeugnisse durch nicht eingetragene Schutzrechte
Durch die Veröffentlichung der Fotografie eines Fahrzeugs wird ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster an einem Bauelement des Fahrzeugs als komplexem Erzeugnis i.S.v. Art. 3 Buchst. c und Art. 4 Abs. 2 GGV der Öffentlichkeit gem. Art. 11 GGV zugänglich...
2020-01-02 15:30:33.0, Autor Tanja Fuß (814 mal gelesen)
Sobald der deutsche Gesetzgeber die Vorgaben des EuGH in deutsches Recht umgesetzt hat, sollten Sie die Handhabung der Arbeitszeit im Betrieb und die entsprechenden Regelungen in Arbeitsverträgen, Betriebsvereinbarungen uns sonstigen Vereinbarungen ...
2015-03-05 00:00:00.0, Autor Mathias Nittel (206 mal gelesen)
Commerzbank AG hat 81-jährigen IVG Euroselect 14-Anleger nicht über Verlustrisiken aufgeklärt 02.03.2015 - Rund 9.000 Anleger haben sich an dem Fonds IVG Euroselect 14 "The Gherkin" beteiligt. Dass es sich dabei um eine riskante Beteiligung handelt, ...
2022-01-08 00:00:00.0, Autor Norbert Monschau (253 mal gelesen)
Streitiges Erbe: Wann muss ein geschenktes Grundstücks wegen Beeinträchtigungsabsicht herausgegeben werden? Wer nahe Angehörige zu Lebzeiten intensiv pflegt, darf Geschenke erhalten, die letztendlich auch das Erbe desjenigen schmälern, dem ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Aalen gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Abtsgmünd, Adelmannsfelden, Aufhausen, Berg, Beuren, Beutenmühle, Bopfingen, Bruck, Elchingen, Ellwangen, Ellwangen (Jagst), Grünberg, Hardt, Heubach, Hofstetten, Hüttlingen, Iggingen, Jagstzell, Kalkofen, Kirchheim am Ries, Laubach, Lauchheim, Lorch, Michelfeld, Mutlangen, Mögglingen, Neresheim, Neuler, Oberkochen, Reichertshofen, Ruppertshofen, Schwenningen, Schwäbisch Gmünd, Spraitbach, Stein, Trochtelfingen, Waldau, Waldstetten, Weiler, Westhausen, Winterberg, Wöllstein.