Rechtstipps
Autor: RA Dr. Geert Johann Seelig, Fachanwalt für gewerblichen RechtsschutzLuther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 02/2022
Rechtsprechungsänderung: Markeninhaber muss im Löschungsverfahren diejenigen Umstände nachweisen, aus denen sich der Fortbestand seiner Marke ergibt
Im Regelfall fehlt bei abstrakten Farbmarken die für eine Eintragung erforderliche Unterscheidungskraft. Die hohe Bekanntheit einer nicht unterscheidungskräftigen Farbmarke reicht für die Annahme einer Verkehrsdurchsetzung nicht aus. Für die...
2014-01-02 00:00:00.0, Autor Sven Skana (922 mal gelesen)
Im vorliegenden Fall wurde der Angeklagte vom LG Essen in der Berufungsinstanz u.a. wegen eines gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr gemäß § 315b StGB zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von drei Jahren verurteilt. Darüberhinaus wurde dem ...
2022-09-28 22:44:10.0, Redaktion Anwalt-Suchservice
In bestimmten Fällen können Vermieter Schadensersatzansprüche gegen ihre Mieter geltend machen. Dies kann während des Mietverhältnisses oder an dessen Ende vorkommen und führt oft zu Rechtsstreitigkeiten.
2018-11-16 00:00:00.0, Redaktion Anwalt-Suchservice
Die Einhaltung der korrekten Kündigungsfrist ist ein Muss bei der Kündigung des Arbeitsvertrages – egal von welcher Seite. Welche Kündigungsfristen gibt es und wie werden sie berechnet?
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Aalen gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Abtsgmünd, Adelmannsfelden, Aufhausen, Berg, Beuren, Beutenmühle, Bopfingen, Bruck, Elchingen, Ellwangen, Ellwangen (Jagst), Grünberg, Hardt, Heubach, Hofstetten, Hüttlingen, Iggingen, Jagstzell, Kalkofen, Kirchheim am Ries, Laubach, Lauchheim, Lorch, Michelfeld, Mutlangen, Mögglingen, Neresheim, Neuler, Oberkochen, Reichertshofen, Ruppertshofen, Schwenningen, Schwäbisch Gmünd, Spraitbach, Stein, Trochtelfingen, Waldau, Waldstetten, Weiler, Westhausen, Winterberg, Wöllstein.