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Zwangsgeld

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Rechtstipps zum Thema Zwangsgeld

2010-06-01, Verwaltungsgericht Oldenburg (12 B 970/10) (60 mal gelesen)
Rubrik: Zivilrecht

Wenn an Sonn- und Feiertagen eine Autowaschanlage nicht betrieben werden darf, erfasst dieses Verbot auch den Hochdruckreiniger auf dem Vorwaschplatz. Dies hat das Verwaltungsgericht Oldenburg entschieden und damit den Antrag eines ...

sternsternsternsternstern  5,0/5 (2 Bewertungen)
2010-03-04, Autor Marcus Richter (2690 mal gelesen)
Rubrik: Verwaltungsrecht

Subventionsrecht: Rückforderung – Richtiger Adressat Ein Rückforderungsbescheid muss sich nach ganz herrschender Meinung in der Rechtsprechung (vgl. statt aller, BVerwG, Beschluss vom 29.09.1987, Az. 7 B 161/87) und der Rechtsliteratur ...

sternsternsternsternstern  4,1/5 (15 Bewertungen)
2013-12-02, Autor Florian Hupperts (626 mal gelesen)
Rubrik: Verwaltungsrecht

Dienstordnungsangestellte haben eine Zwitterstellung inne Nicht immer verläuft die Trennlinie zwischen Beamtentum und einer Anstellung privatrechtlicher Natur so scharf, wie es der erste Blick vermuten ließe. Ein gutes Beispiel hierfür sind die so ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (9 Bewertungen)
2009-05-29, Autor Marcus Richter (4335 mal gelesen)
Rubrik: Verwaltungsrecht

Gem. § 56 Abs. 4 Nr. 1 SG muss ein früherer Soldat auf Zeit, dessen militärische Ausbildung mit einem Studium oder Fachausbildung verbunden war und der auf seinen Antrag entlassen worden ist oder als auf einen Antrag entlassen gilt, die entstandenen ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (12 Bewertungen)
2009-05-29, Autor Marcus Richter (2302 mal gelesen)
Rubrik: Verwaltungsrecht

Zeitgewinn durch Musterungswiderspruch und Klage Wehrpflichtrecht: Musterung, Genehmigung, Widerspruch, Zeitgewinn, Bundeswehr, Ausmusterung, Verweigerung, Zurückstellung, Nichtheranziehung, Freistellstellung Sehr geehrte Damen und Herren, wir ...

sternsternsternsternstern  4,1/5 (10 Bewertungen)
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